Newsletter Kiesewetter kompakt 9/2017

Wegen der außenpolitischen Debatten im Plenum kam ich am Freitag, 2. Juni, leider mit etwas größerer Verspätung zur Jahreshauptversammlung der CDU Unterkochen und damit zurück in den Wahlkreis. Rechtzeitig jedoch noch, um die langjährig verdienten Mitglieder zu ehren und Toni Funk zur Wiederwahl zum Vorsitzenden zu gratulieren. Mit Thomas Wagenblast diskutierten wir mit unseren Mitgliedern noch bis spät in die Nacht. Einen Bericht finden Sie <link uploads media>hier.

Am Samstag bereits fuhr ich mit meiner Frau für einige Tage in den Urlaub an den Bodensee. Zum Blutritt nach Schwenningen an Pfingstmontag kam ich jedoch extra in den Wahlkreis zurück, denn das wollte ich nicht verpassen. Gut 130 Reiter nahmen beim 70. Schwenninger Blutritt teil. Die Schwäpo und die Aalener Nachrichten berichteteten<link uploads media> hier und <link uploads media>hier.

Weiter ging es mit dem traditionellen Kinderfest in Nattheim. Bürgermeister Norbert Bereska leitete gekonnt durch die verschiedenen Aufführungen und trotzte dem leichten Regen.

Am Dienstag hatte ich früh morgens um 7.00 Uhr ein Interview im WDR5 Morgenecho. Den Beitrag zum Thema Incirlik können Sie <link http: www1.wdr.de mediathek audio wdr5 wdr5-morgenecho-interview audio-abzug-aus-incirlik-102.html>hier anhören.

Auch das Kinderfest in Giengen habe ich nicht verpasst. So ging ich nach dem Gottesdienst mit Oberbürgermeister Gerrit Elser beim Festumzug mit. Ein toller Mittag und viele begeisterte Kinder!

Am Nachmittag informierte der Leiter derArbeitsagentur Elmar Zillert die Heidenheimer Abgeordneten über die aktuelle Situation am Arbeitsmarkt in Heidenheim. Sehr positive Zahlen für unsere Region! Anschließend fuhr ich wieder zurück an den Bodensee, um noch einige Tage im Urlaub Kraft zu tanken.

Zurück in der Heimat nahm ich am Sonntag, 18. Juni beim Geoparkfest in Sontheim teil. Circa 25 Geopark-Infostellen, geologische Vereinigungen und Verbände informierten die Besucher an diesem Tag. Ich konnte mir z.B. ein Bild von den umfangreichen Ausstellungsstücken des Aalener Urweltmuseums machen oder im Holzmadener Schiefer selber nach Versteinerungen suchen. Seit 2015 zählt der Geopark Schwäbische Alb als Unesco Geopark, deshalb waren auch zwei Vertreter der Unesco auch China und Wales anwesend, um routinemäßig zu überprüfen, ob die Vorgaben der Unesco im Geopark als Ganzem und in dessen rund 25 Infostellen eingehalten werden. Die Heidenheimer Zeitung berichtete <link uploads media>hier.

Um 15.00 Uhr freute ich mich mal wieder beim Naturtheater in Heidenheim dabei sein zu können. Die Premiere des Stücks „Der Zauberer von Oz" stand mit über 200 Mitwirkenden auf dem Programm. Ein tolles Schauspiel!

Am frühen Abend musste ich dann bereits in Richtung Berlin aufbrechen, wo die vorletzte Sitzungswoche der Legislaturperiode anstand.

Die Sitzungswoche begann mit einem Treffen des Sprecherrates der Bundesakademie für Sicherheitspolitik. Hier bilde ich zusammen mit Tanja Gönner und Staatssekretär a.D. Walter Kolbow das Sprecher-Team. Nach einem Hintergrundgespräch mit einem israelischen Diplomaten besprach ich mit meinem Team in der wöchentlichen Bürobesprechung die aktuellen Themen und Vorhaben der letzten beiden Sitzungswochen.

In der Sitzung der AG Auswärtiges war am Dienstagvormittag BND-Präsident Dr. Bruno Kahl zu Gast. Hier ging es hauptsächlich um die Aktuelle Lage in Katar und die diplomatische Krise in der Golfregion. Die Fraktionssitzung am Nachmittag war kurz und knackig. Alle freuten sich bereits auf das traditionelle Sommerfest der Fraktion, das am Abend im Zollpackhof stattfand. Gemeinsam mit meinem Team ließen wir den Abend bei guten Getränken ausklingen.

Nach der Sitzung des Auswärtigen Ausschusses am Mittwochvormittag nahm ich als Experte bei einem Journalistenseminar von ARD und ZDF teil und diskutierte mit den Journalisten zum Thema „Flüchtlinge außen- und innenpolitisch". Anschließend standen einige Debatten im Plenum an. U.a. stimmten wir namentlich über die Verlegung des Bundeswehrkontingents von Incirlik nach Al Azraq ab. Abends schaute ich dann noch beim Jahresempfang des Wehrbeauftragten vorbei.

Der Donnerstag stand im Zeichen des Gedenkens an unseren verstorbenen Bundeskanzler und Kanzler der Einheit, Dr. Helmut Kohl. Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert hielt eine würdigende Rede in der Gedenkstunde am Morgen. Anschließend blieb ich im Plenum. Es stand eine Grundgesetzänderung an, um künftig extremistische Parteien, die zwar verfassungsfeindlich, aber für ein Verbot zu klein sind, von der Parteienfinanzierung auszuschließen.

Bevor ich heute auf den Weg in die Heimat aufbrach, nahm ich mit unserem OB aus Heidenheim, Bernhard Ilg und Dieter Steck, dem Chef der KSK Heidenheim mit einigen Vertretern der Landesgruppe Baden-Württemberg beim Gespräch mit unserem Bundesminister Dr. Wolfgang Schäuble teil. Thematisch ging es um die Rolle der EZB, Regulierung und Corporate Governance.

Nun bin ich leider noch auf dem Weg zurück in den Wahlkreis. Da mehrere Flüge ausgefallen sind und ein Teil des Flughafens Tegel geschlossen wurde, bin ich nun mit dem Zug unterwegs und komme vermutlich zu spät zu einer Veranstaltung nach Heidenheim.

Auch in den vergangenen Wochen und Tagen habe ich einige Interviews zu außen- und sicherheitspolitischen Themen abgegeben:

• Schwäbische Zeitung: <link uploads media>„Schleichender Ausstieg der Türkei aus der NATO“

• Schwäbische Zeitung: <link uploads media>„Gabriel kündigt Abzug aus der Türkei an“

• Heilbronner Stimme:<link http: www.stimme.de deutschland-welt politik dw> „CDU-Politiker Kiesewetter verlangt Konsequenzen“

• Stuttgarter Nachrichten: <link http: www.stuttgarter-nachrichten.de inhalt.streit-mit-erdogan-losgeloest-von-der-nato-schwebt-das-raumschiff-tuerkei.7ab41fe9-284e-4522-b1ad-91133c0d2993.html>„Losgelöst von der Nato schwebt das Raumschiff Türkei“

• Deutsche Welle: <link http: www.dw.com de deutschland-und-die-katar-krise-unklare-haltung-mit-system a-39251320>„Deutschland und die Katar-Krise: unklare Haltung mit System“

• N-tv: <link http: www.n-tv.de politik probleme-wie-mit-der-tuerkei-gab-es-noch-nie-article19876272.html>„Probleme wie mit der Türkei gab es noch nie“

• Zeit online: <link http: www.zeit.de politik ausland bundeswehr-incirlik-tuerkei-bundeskabinett-entscheidung-abzug>„Bundeskabinett stimmt über Abzug aus Incirlik ab“

• WDR 5 Morgenecho: <link http: www1.wdr.de mediathek audio wdr5 wdr5-morgenecho-interview audio-abzug-aus-incirlik-102.html>„Abzug aus Incirlik“

• Welt: <link https: www.welt.de print die_welt politik article165215428 frieden-schaffen-aber-wie-bloss.html>„Frieden schaffen, aber wie bloß?“

Gerne weise ich Sie noch auf das Frauenpolitische Matinee des Kreisfrauenrats Ostalb hin. Hier bin ich am Sonntag, 25. Juni, 10.00 Uhr mit allen Bundestagskandidaten unseres Wahlkreises, sowie des Nachbarwahlkreises Schwäbisch-Gmünd/Backnang bei einer Podiumsdiskussion zu frauenpolitischen Themen im Landratsamt Ostalb. Ich würde mich sehr freuen, wenn wir uns da begegnen.

Ihnen und Euch wünsche ich ein schönes Sommerwochenende!

Herzliche Grüße

Ihr & Euer Roderich Kiesewetter

Trauer um den Kanzler der Einheit

Mit Helmut Kohl ist am vergangenen Freitag ein großer Staatsmann gestorben. Die deutsche Wiedervereinigung und das vereinte Europa werden immer mit seinem Namen verbunden bleiben. Wir danken Helmut Kohl dafür und werden ihn nie vergessen. Fraktionsvorsitzender Volker Kauder erinnerte in der Fraktionssitzung an den Bundeskanzler:

„Viele von uns verbinden persönliche Erinnerungen mit ihm. Auch in seinen letzten Lebensjahren war uns der Rat Helmut Kohls wichtig. Wir erinnern uns noch lebhaft an seinen letzten Besuch in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vor fünf Jahren. Dort war zu spüren, wie wichtig ihm die Fraktion, die er über lange Jahre geführt und die er stets als seine politische Heimat betrachtet hatte, immer noch war. Helmut Kohl hat uns bei diesem Besuch im September 2012 eindringlich daran erinnert, dass unser Einsatz dem Frieden gelten muss – und dass dieser Frieden nur durch ein geeintes Europa bewahrt werden kann.

Wir verneigen uns vor Helmut Kohl, dem Kanzler der Einheit und Ehrenbürger Europas. Wir wissen, was unser Kontinent, was unser Land, was aber auch unsere Partei und unsere Fraktion ihm zu verdanken haben. Sein Vermächtnis ist unser Ansporn. Wie niemand sonst weiß die Union um Deutschlands Verantwortung in Europa und in der Welt. Wir werden Helmut Kohl ein ehrendes Andenken bewahren.“

Abzug der Bundeswehr aus Incirlik

Die Gespräche zu den Besuchsmöglichkeiten von Bundestagsabgeordneten bei den Bundeswehr-Soldaten im türkischen Incirlik sind an der türkischen Regierung gescheitert. Damit verweigert die Türkei den Parlamentariern eines NATO-Partners endgültig das Besuchsrecht. Diese Entscheidung der Türkei ist nicht nur falsch. Sie widerspricht dem Wertekanon der NATO und erschwert unnötig den Kampf der Staatengemeinschaft gegen das terroristische Regime des IS.

Die Auslandseinsätze der Bundeswehr werden vom Bundestag mandatiert und müssen durch diesen auch kontrolliert werden können. Dazu gehört auch die grundsätzliche Besuchsmöglichkeit durch Abgeordnete. Das Verhalten der Türkei zwingt uns zur Verlegung der Tornado-Aufklärungsflugzeuge. Diese werden auf die jordanische Luftwaffenbasis Al Azraq verlegt.

Stärkung und Aufwertung des Pflegeberufs

Wir bringen die Pflegereformen dieser Legislaturperiode mit der Reform der Pflegeausbildung zum Abschluss. Nachdem mehr Bedürftige mehr Leistungen in der Altenpflege beziehen, sorgen wir nun dafür, dass auch bei steigender Anzahl Pflegebedürftiger ausreichend qualifiziertes Personal zur Verfügung steht.

Um die Pflegeberufe attraktiver zu machen, starten wir ab 2020 einen Praxistest und lassen eine Zeit lang mehrere Ausbildungswege zu. Alle Pflege-Auszubildenden werden die ersten zwei Jahre lang gemeinsam ausgebildet. Danach können sie sich entscheiden, ob sie sich im dritten Jahr auf Kinderkranken- oder Altenpflege spezialisieren oder ob sie Generalisten bleiben möchten. Uns war wichtig, dass die drei Berufsabschlüsse – insbesondere in der Alten- und Kinderkrankenpflege – erhalten bleiben und gleichberechtigt nebeneinander stehen. Die Auszubildenden sollten die größtmögliche Freiheit haben, selbst zu entscheiden, welches der beiden Modelle das bessere ist.

Es ist nun vorgesehen, dass Pflegeschüler, die nach zwei Jahren die Ausbildung mit einer Prüfung beenden, zukünftig als Pflegeassistenten arbeiten können. Positiv ist auch, dass das Schulgeld in der Altenpflege der Vergangenheit angehört. Dies ist ein wichtiger Beitrag, dem Fachkräftemangel in der Pflege wirksam zu begegnen.

Nach sechs Jahren Umsetzung der neuen Ausbildung erfolgt dann eine Auswertung der Anzahl der separaten Abschlüsse. Haben mehr als 50 Prozent den generalistischen Abschluss gewählt, sollen die eigenständigen Berufsabschlüsse auslaufen. Über Abschaffung oder Beibehaltung entscheidet der Deutsche Bundestag. Ebenso wird der Gesetzgeber über die weitere Ausgestaltung des Pflegeberufsgesetzes durch eine Ausbildungs- und Prüfungsverordnung beraten.

Förderung des Mittelstands

Der jährliche Bericht über den aktuellen Stand der Programme zur Innovations- und Technologieförderung im Mittelstand in der laufenden Legislaturperiode, insbesondere über die Entwicklung des Zentralen Innovationsprogramms Mittelstand (ZIM) zeigt, dass die jüngste programmatische Neuausrichtung mit den vier Fördersäulen Gründung, Kompetenz, vorwettbewerbliche Forschung sowie marktnahe Forschung und Entwicklung richtig ist. In dieser Legislaturperiode haben wir uns erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Fördermittel des Wirtschaftsministeriums für den innovativen Mittelstand von 870 Millionen Euro 2012 auf derzeit 980 Millionen Euro 2017 gestiegen sind. Die Programme haben sich in der Praxis als außerordentlich wirkungsvoll erwiesen.

Zitat

"Und nicht selten verblüffte er seine Gesprächspartner mit Nachfragen oder Beschreibungen aus ihrem Verantwortungsbereich zu Vorgängen, die sie noch gar nicht kannten. Er aber wohl."

(Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert über Altkanzler Dr. Helmut Kohl)