Newsletter Kiesewetter kompakt Sonderausgabe 2/2016

Mit dieser Sonderausgabe des Kiesewetter kompakt möchte ich Sie alle zur Wahl am kommenden Sonntag aufrufen und Ihnen von den letzten Tagen berichten, während derer ich viel im Wahlkampf unterwegs war.

Am Samstag, den 27. Februar, besuchte ich morgens die Eröffnung der großartigen Gewerbeausstellung in Unterschneidheim. Bei der Gewerbeschau präsentierten sich mehr als 50 Firmen aus der Region. Die Themenpalette der Aussteller reichte von Umweltschutz, erneuerbaren Energien und Technik rund ums Haus, über das Thema Pflege bis hin zu Versicherungen und Lebensmitteleinzelhandel. Einen Bericht zur Gewerbeausstellung finden Sie<link uploads media _blank> hier.

Am Abend des 27. Februar war ich dann bei den 2. Bopfinger Impulsen zu Gast. Die Veranstaltung, die im letzten Jahr aus der Taufe gehoben wurde, hat das Ziel Impulsgeber aus Wirtschaft und Politik in Bopfingen zusammen zu bringen. Gute Ideen, die die Stadt voranbringen, sollen bei diesem Forum ausgetauscht werden. Die Bopfinger Impulse verdeutlichen die Stärke unserer Region. Eine starke heimische Wirtschaft, die immerzu mit neuen Ideen die Zukunft gestaltet.

Am Sonntag brach ich dann zu einer Delegationsreise der Obleute im Auswärtigen Ausschuss nach Israel auf. Dort traf ich zu politischen Gesprächen unter anderem mit dem Deutschen Botschafter Dr. Clemens von Goetze und dem Premierminister Israels, Benjamin Netanjahu, zusammen. Auch Mitglieder des Knesset-Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten, sowie weitere Spitzenpolitiker traf unsere Delegation zu Gesprächen. Von Seiten der deutschen Delegation herrscht weiter Konsens darüber, dass die 2-Staaten-Lösung das erklärte Ziel im Konflikt zwischen Israel und Palästina ist. Die Welt berichtete über die aktuellen Diskussionen <link http: www.welt.de politik deutschland article152729005 netanjahu-verdreht-merkels-worte-und-loest-streit-aus.html _blank>hier und <link http: www.welt.de print wams politik article152720238 der-nervige-partner.html _blank>hier. Sehr anschaulich informierten wir uns zugleich über die Lage in den Flüchtlingslagern rund um Jerusalem. 

Am Mittwoch, den 2. März war ich zurück im Wahlkreis und besuchte am Mittag gemeinsam mit meinem Kollegen Bernd Hitzler MdL die Firma Logistic Zollservice Heidenheim GmbH. Das vor 15 Jahren gegründete Speziallogistikunternehmen hat sich auf die Verpackung und den Versand hochwertiger Maschinenteile spezialisiert und ist damit überaus erfolgreich. Ein wirklich beeindruckender Besuch!

Abends war ich beim Frühjahrsempfang der CDU in Uhingen zu Gast um bei der Veranstaltung, die gleichzeitig dem Landtagswahlkampf von Simon Weißenfels aus Göppingen diente, einen Vortrag über außen- und sicherheitspolitische Aspekte der Zuwanderung zu halten.

Auch am nächsten Abend hielt ich unter dem Titel "Sicherheit in schwieriger Zeit - Aktuelles aus der Außenpolitik“ eine Rede zum selben Thema. Ich wohnte der Kreisvertreterversammlung Donau-Ries meines Kollegen Ulrich Lange, MdB, in Wemding bei. Es war eine klasse Veranstaltung mit über 150 Gästen. <link uploads media _blank>Hier und <link uploads media _blank>hier können Sie Berichte über die Veranstaltung lesen.

Tags darauf war ich bei einem Sprachkurs für Flüchtlinge in Herbrechtingen dabei. Das Engagement der Menschen im Evangelischen Gemeindehaus Herbrechtingen beeindruckte mich sehr. Wolfgang Geiger gibt dort regelmäßig mit 5 weiteren Lehrern ehrenamtlich Sprachkurse für Flüchtlinge. Unsere Sprache zu erlernen ist essentiell für die Integration. Hier konnte ich vor Ort sehen, was geleistet wird und welche Fortschritte erzielt werden – toll!

Beim Sportkreistag Ostalb 2016 in Rainau-Buch, wo ich am Abend zu Gast war, nahm ich an einer Podiumsdiskussion zum Thema "Wir bewegen Zukunft im Ländlichen Raum" teil. Der Talk mit Gästen aus Politik und Sport lieferte viele interessante Impulse und verdeutliche einmal mehr die wichtige Rolle des Sports für die Menschen im ländlichen Raum. Über den Sportkreistag berichtete zum Beispiel die <link uploads media _blank>Ipf-und-Jagst-Zeitung.

Am Samstag, den 5. März, fand die Beisetzung von Hans Schwarz statt. Herr Schwarz war langjähriger CDU-Ortsvorsitzender  (über 20 Jahre) und ein überaus engagierter Bürger und guter Freund. Sein Tod stellt einen plötzlichen und herben Verlust dar. In tiefer Trauer und Dankbarkeit gaben wir Hans Schwarz das letzte Geleit.

Am Nachmittag besuchte ich anlässlich des Weltfrauentags die Veranstaltung der DGB Nordwürttemberg in Heidenheim. Ein aufschlussreiches und lehrreiches Programm! Es ging vor allem um Frauenrechte in Baden-Württemberg und die soziale Lage alleinerziehender Mütter. 

Am Sonntag, dem 6. März nahm ich ein weiteres Mal an einer Wahlkampf-Veranstaltung der CDU teil. In Rastatt hielt ich bei einer Veranstaltung im Wahlkreis meines Parteikollegen Kai Whittaker für die Landtagskandidatin Sylvia Felder zum Thema "Sicherheitskrise in Deutschland?" eine Rede. Zu meiner Überraschung musste die Veranstaltung durch die Polizei gesichert werden. Hintergrund war, dass es ein paar Tage zuvor eine Demonstration von Russlanddeutschen gab, die in Rastatt stark vertreten sind. Da ich mich zu diesem Thema kritisch in den Medien geäußert hatte, ist der Protest als Reaktion auf meine Äußerungen zu verstehen. In der Aussprache konnte ich aber alle Wogen glätten und die Integrationsleistungen der Russlanddeutsche umfassend würdigen. Zugleich machte ich auf die Einflussnahme nationaler russischer Kreise auf die deutsche Internetlandschaft aufmerksam. Einen Bericht zur Veranstaltung finden Sie <link uploads media _blank>hier.

Am Montagmorgen gab ich ein live Radiointerview bei RadioEins vom RBB. Im Vorfeld des EU-Türkei-Gipfels beantwortete ich Fragen zu den Erwartungen an den Gipfel und die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Türkei. Das Interview können Sie <link https: www.radioeins.de programm sendungen der_schoene_morgen _ wie-geht-es-weiter-in-der-fluechtlingskrise-.html _blank>hier nachhören.

Mittags nahm ich an einem Arbeitsessen der IHK Ostwürttemberg in Heidenheim teil. Die IHK begrüßte einen hochkarätigen Gast, EU-Kommissar Günther Oettinger, der im kleinen Kreis über seinen Zuständigkeitsbereich „Digitales“, aber auch andere Politikbereiche und das politische Tagesgeschehen berichtete.

Am Nachmittag fand die Fraktionssitzung des CDU-Regionalverbands Ostwürttemberg in Aalen-Waldhausen statt, an der ich teilnahm. Die anstehende Landtagswahl in Baden-Württemberg war natürlich auch bei diesem Treffen ein bestimmendes Thema. Hauptsächlich ging es jedoch um die Vorbereitung der Planungsgruppensitzung mit den Themen Schienenentwicklung Ostwürttemberg und landwirtschaftliche Flurbilanz.

Am Abend absolvierte ich eine weitere Wahlkampfveranstaltung. In Kreßberg sprach ich bei einer Veranstaltung des Landtagsabgeordneten Helmut Walter Rüeck erneut zum Thema Außenpolitik. Die Rede stand unter der Überschrift „Sicherheit in schwieriger Zeit – Gleichzeitigkeit von Krisen: Wie handelt Deutschland?“. Hier nahmen auch ganz viele Gäste aus unserem Wahlkreis teil, besonders aus dem Raum Jagstzell. 

Am Dienstag, den 8. März führte ich gleich mehrere Bürgergespräche in Heidenheim, unter anderem zum Kulturgüterschutzgesetz und zur Flüchtlingspolitik, bevor ich am Abend erneut mit einer Rede zur Außenpolitik im Wahlkampf aktiv war. Die Veranstaltung von Landtagskandidat Thomas Dörflinger in Ertingen-Erisdorf im Bundestagswahlkreis meines Kollegen Josef Rief war ein voller Erfolg. Zudem waren ganz viele Reservisten dabei, die intensiv und sehr lange mit mir als ihrem Bundesvorsitzender diskutierten.

Am Mittwoch traf ich einen Unternehmer zu einem Gespräch über Rechte privater Bauunternehmer. Ein interessanter Gedankenaustausch! Ganz aktuell hat sich die CDU geführte Große Koalition am 06.03.2016 auf eine verbesserte Rechtsstellung von Handwerkern bei Ein- und Ausbaukosten geeinigt. Wenn sich nach dem Einbau beispielsweise von Parkettstäbchen oder Fliesen herausstellt, dass die gelieferte Ware fehlerhaft ist und ersetzt werden muss, blieben Handwerker und andere Werkunternehmer bislang auf den Kosten für den Ausbau und Wiedereinbau sitzen. Dies galt selbst dann, wenn der Mangel vom Hersteller oder vom Lieferanten zu verantworten ist. Diese Ungerechtigkeit wird nun beseitigt.

Ebenfalls sehr interessant war mein Besuch bei der AJO e.V. in Aalen am Nachmittag. Das neue Projekt „NIFO – Netzwerk für die Integration von Flüchtlingen im Ostalbkreis“ wird vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales gefördert, worüber wir uns sehr freuen. Ziel des Projekts ist die stufenweise und nachhaltige Integration in Arbeit oder Ausbildung oder die (Wieder-)Aufnahme einer Schulausbildung mit dem Ziel eines Abschlusses von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern, Geduldeten und Flüchtlingen mit Aufenthaltstitel. Hauptzielgruppe sind junge Flüchtlinge im Alter von 16 bis 35 Jahren, die über eine geringe schulische oder berufliche Ausbildung verfügen und besondere Unterstützung bei der Integration in die Arbeitswelt benötigen.

Ein weiteres Mal stand der Abend im Zeichen des Wahlkampfs. In Herbrechtingen besuchte ich die Veranstaltung von Bernd Hitzler MdL, bei der unser CDU-Landesvorsitzender Thomas Strobl, zu Gast war. Eine gelungene Veranstaltung ganz im Zeichen des Wahlkampfendspurts.

Am Donnerstag, den 10. März absolvierte ich einen spannenden Besuch bei dem Unternehmen i-Live aus Aalen. Das bundesweit agierende Unternehmen hat sich auf sog. Mikro-Wohnen spezialisiert. Nicht nur in unserer Region (Aalen, Heidenheim, Heilbronn, Schwäbisch Gmünd), sondern auch in den Metropolen und Studentenstädten Deutschlands bietet das Unternehmen Singlewohnungen für z.B. Studenten oder junge Berufstätige mit moderner Ausstattung zu fairen Preisen an. Ein Konzept, das angesichts der angespannten Wohnungsmarktlage in vielen Städten perfekt aufgeht. Ein tolles Beispiel modernen Unternehmertums aus unserer Region. Diese mit einem Bundespreis ausgezeichnete Firma hat sich innovativ eine Marktlücke erschlossen. Beeindruckt bin ich von der gesellschaftlichen Analyse hinsichtlich zunehmender Single-Haushalte und mangelndem Angebot für diese stark wachsende Gruppe.

Am Nachmittag des 10. März stand dann ein ganz besonderes Highlight an! In Aalen war unsere Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zu Besuch. Eine große Ehre für unsere Region, im Jahr 1996 war Helmut Kohl der letzte Kanzler der Aalen besuchte. Ihre mit Spannung erwartete Rede enttäuschte die ca. 1100 Besucher in der bis zum letzten Platz gefüllten Stadthalle und der rund 200 weiteren Gäste im Foyer nicht. Es war tief beeindruckend, wie authentisch Angela Merkel auch vor so einer großen Zuhörerschaft ist und alles in freier Rede!

Die Kanzlerin überzeugte einmal mehr, als sie ihren politischen Kurs erklärte. In beeindruckender Weise zeigte sie insbesondere die Stärke unseres Landes auf und betonte die Werte, die unsere Identität im ländlichen Raum ausmachen und die es gilt mit Stolz zu vertreten. Es kommt immer – so auch in der Flüchtlingsherausforderung – auf die Nachhaltigkeit von Lösungen an. Auch die soziale Marktwirtschaft, die auch besonders in Baden-Württemberg ihre Stütze hat, sei nicht von heute auf morgen entstanden. Es bedarf Maßnahmen und Lösungen, die Brücken bauen und vermitteln. Ganz im Sinne der CDU, der Partei, die traditionell Brücken gebaut hat! Abschließend rief Bundeskanzlerin Merkel dazu auf, am Sonntag das Wahlrecht, das nicht überall selbstverständlich ist, wahrzunehmen!

Einem Aufruf, dem ich mich nur anschließen kann! Wir brauchen auch künftig starke direktgewählte Abgeordnete in unserer Region!

Für die letzten Tage im Wahlkampfendspurt wünsche ich alles Gute!