Newsletter Kiesewetter kompakt Sonderausgabe 3/2015

Das Thema Flüchtlinge und Migration beschäftigt zurzeit uns alle. Gerade Ellwangen und Umgebung beteiligen sich beispielhaft an der Aufnahme von Asylbewerbern und Flüchtlingen in der Landeserstaufnahmestelle (LEA) in Ellwangen. Es ist beeindruckend, was das Team um Berthold Weiß und Roland Herzog leistet. Dazu die vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer aus breiten Teilen unserer Bevölkerung. Das verdient nicht nur Anerkennung, sondern jegliche Unterstützung! Wir dürfen auch nicht vergessen, wie dieschwierigen Verhältnisse in der überfüllten Ellwanger LEA – mit derzeit bereits über 3000 Flüchtlingen – gemeistert werden: Von den Betreuern, den Flüchtlingen und den Ellwangern, Schrezheimern, Saverwangern.

Im letzten Kiesewetter Kompakt berichtete ich über unsere Veranstaltung mit dem Präsidenten des Bundesamts für Flüchtlinge und Migration, mit dem wir zuvor die LEA Ellwangen besuchten. Zwischenzeitlich wird auf einer rechtspopulistischen Seite immer mehr gegen Flüchtlinge und vor allem den lokalen Hilfeleistenden gehetzt. Die Macher der Seite treten inzwischen ganz unverhohlen auf. So musste ich erleben, wie jemand einen etwas heftigen Meinungsaustausch auf meiner Facebook-Seite mehrfach auf der Anti-LEA-Seite gepostet hat. Vermutlich soll dadurch erreicht werden, dass ich juristische Schritte einleite. Dies würde jedoch den Verantwortlichen ein noch breiteres Forum bieten.

Sie alle bitte ich, Ihr Umfeld gegen rechtsextreme Tendenzen zu sensibilisieren. Deutschland ist keine Insel; die Flüchtlinge kommen auch wegen des guten Rufes unseres Landes und der erfreulich guten Lebensbedingungen zu uns. Hier gilt es Asylmissbrauch zu verhindern und an Bedingungen für ein praktikables Einwanderungsgesetz zu arbeiten.

Gerade komme ich von der Klausurtagung des Fraktionsvorstandes, bei der das bestimmende Thema war: Wie gehen wir mit den Flüchtlingen in unserem Land um? Wie handeln wir? Folgende Maßnahmen wurden u. a. beschlossen:

-          Verfahren beschleunigen durch zusätzlich 1000 Stellen im BAMF

-          Verteilung der Flüchtlinge an Kommunen erst nach Anerkennung

-          Direkte Abschiebung Asylsuchender aus den LEAs bei Ablehnung

-          Albanien, Montenegro und Kosovo als sichere Herkunftsländer einstufen

-          Sachleistungen statt Bargeld während der Erstaufnahme

-          Asylmissbrauch konsequent bekämpfen z.B. durch Wiedereinreiseverbote

-          Gemeinsame europäische Asylpolitik

-          Fluchtursachen bekämpfen im europäischen und internationalen Rahmen

-          Gegen <link http: www.swr.de swr2 programm sendungen tagesgespraech roderich-kiesewetter-cdu-aussen-und-wehrexperte-zum-anti-schleuser-einsatz-im-mittelmeer id="660264/did=16093802/nid=660264/ch4qo/index.html">Schleuserkriminalität vorgehen

Lasst uns gemeinsam vorgehen und uns gemeinsam wehren gegen einfältige Fremdenfeindlichkeit, die scheinbar simple Lösungen anbietet. Lasst uns gemeinsam verhindern, dass einige wenige unsere Gesellschaft spalten. Ich bitte Sie um Ihre Unterstützung!

Nun aber zu meiner aktuellen Arbeit in unserem Wahlkreis und in Berlin.

Auch während der Sommerpause verbrachte ich einige Tage in Berlin. So begrüßte ich am 13. August den Musikverein Dunstelkingen im Bundestag. 50 Mitglieder waren im Rahmen der BPA-Fahrt nach Berlin gekommen, um sich über aktuelle politische Themen und die politische Arbeit im Allgemeinen zu informieren. Es ist mir immer eine besondere Freude, Gäste aus unserem Wahlkreis durch den Bundestag zu führen und ihnen von meiner Arbeit als Bundestagsabgeordneter berichten zu können. Das schöne Platzkonzert des Musikvereins lockte schon in der frühen Morgenstunde viele Zuschauer vor den Reichstag. Flotte Musik vor toller Kulisse!

Abends ging es dann per Nachtzug zurück in den Wahlkreis, wo ich am nächsten Tag beim 40. St. Leonhardfest in Stödtlen teilnahm. Das schwäbisch-fränkische Fest lockte auch in diesem Jahr tausende Besucher, auch über regionale Grenzen hinaus, in die Gemeinde zwischen Ellwangen und Dinkelsbühl. Traditioneller Lammbraten und eigens dafür gebrautes Rotochsenfestbier durften natürlich nicht fehlen. Ein Gelungener Abschluss des Tages!

Am 15. August war ich als Schirmherr zu Gast beim Jubiläumsschießen der Böllerschützen des KBBG 2005 e.V. Faulherrnhof. Seit nunmehr 10 Jahren macht es sich der Verein zur Aufgabe Brauchtümer und Traditionen unserer Heimat nicht nur zu wahren, sondern auch heute noch zu leben. 18 Teams aus ganz Deutschland waren gekommen um das Jubiläum gebührend zu feiern. Glückwunsch! Artikel dazu finden sie <link uploads media>hier und <link uploads media>hier.

Sonntagmorgen besuchte ich den Gottesdienst mit anschließendem Sommerfest anlässlich des 40. Jubiläums der THW Jugend Ellwangen. Zu Gast war unter anderem auch der deutsche THW Präsident Albrecht Broemme. Trotz Regen war eine Vielzahl an Gästen gekommen um gemeinsam das langjährige Bestehen zu feiern. Auch an dieser Stelle möchte ich noch einmal den jungen Mitgliedern des THW danken. Ihr leistet das ganze Jahr über unbezahlbare Arbeit für unsere Region und unsere Gesellschaft im Allgemeinen! Viel Freude für die nächsten 40 Jahre! Einen Artikel zur Feier finden Sie <link uploads media>hier.

Am 18. August flog ich zur Sondersitzung und Abstimmung über das dritte Hilfspaket fürGriechenland nach Berlin. Darüber hinaus gab ich einige Interviews zum Bundeswehreinsatz in der Türkei. Nach drei jähriger Präsenz vor Ort werden Deutschland und die USA ihre Raketenabwehrsysteme abziehen, die zum Schutz der Türkei vor Raketenangriffen aus Syrien stationiert waren. Die Bedrohung durch solche Raketenangriffe ist in den letzten Monaten deutlich gesunken. Artikel dazu finden Sie <link uploads media>hier und <link uploads media>hier. Mein Interview in der tagesschau finden Sie <link http: www.tagesschau.de inland bundeswehr-tuerkei-103.html>hier.

Gleich nach der Abstimmung am nächsten Tag ging es abends zurück in den Wahlkreis um vier freie Tage mit meiner Familie zu genießen unter anderem in Nußdorf am Bodensee.

Am Abend des 23. August fand das Lindenfestle der CDU Pfahlheim statt. Nette Begegnungen und gute Gespräche begleiteten den Abend.

Am 25. August begannen die Sommeraktionstage, welche ich jährlich gemeinsam mit meinem Landtagskollegen, Winfried Mack, seit 2009 durchführe. Zum Auftakt besuchten wir dieses Jahr die Autoverwertung Heilig sowie Radsport Groß in Neuler. Die jeweiligen Geschäftsführer informierten uns über ihre mittelständischen Betriebe sowie Chancen und Risiken für die Zukunft.

Die anschließende Hocketse bot Raum für Diskussionen über aktuelle regionale und bundesweite politische Themen. Toller Abschluss des Tages!

Am ersten Tag der diesjährigen CDU Ostalb Sommerwanderung ging es mit rund 60 Wanderfreunden Richtung Oberkochen. Dort besichtigten wir die „Scheerermühle“ und die Restaurierung des dazugehörigen Wirtschaftsgebäudes. Anschließend ging es über das Aalbäumle zum EULE-Innovationszentrum an der Hochschule Aalen, wo wir einiges über die vielen Startups unserer Region erfuhren. Die letzte Etappe dieses Tages führte uns zurück nach Hofherrnweiler.

Im TSG-Heim fand abschließend die Veranstaltung „Für eine bessere Sportpolitik in Baden-Württemberg“ mit Frau Viktoria Schmid MdL, Sportpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, statt. Ereignisreicher Tag, der viel Raum für gute und interessante Gespräche bot.

Abends besuchte ich gemeinsam mit der JU Ostalb den Hof der Familie Köninger in Röttingen. Nach einer ausführlicher Hofbesichtigung führten wir bei einer Hofhocketse aufschlussreiche Diskussionen und Gesprächen.

Am zweiten Tag der Sommerwanderung wanderten wir von der Heimatsmühle über die Löwenbrauerei Wasseralfingen nach Dewangen. Dort informierten wir uns auf dem Platz vor dem Rathaus über die neue Dorfmitte. Weiter ging es dann nach Fachsenfeld zum Vereinsheim der Gartenfreunde zu einer Kaffeerast mit aktuellen Themen aus Fachsenfeld. Anschließend wanderten wir zurück zur Heimatsmühle wo wir mit einer Brotzeit den Tag ausklingen ließen.

Der dritte Tag der Sommerwanderung begann am Parkplatz der Musikschule Aalen von wo aus es Richtung Unterkochen ging. Auf unserer Wanderstrecke besichtigten wir die Wallfahrtskirche St. Maria, den Michvertrieb Stütz bei der Neu-Ziegelhütte, sowie die Lebenshilfe in der Hirschbachstraße. Auch dieser tolle Wandertag endete mit einer gemeinsamen Hocketse in der Gartenanlage Taufbach, an der ich leider nicht teilnehmen konnte, weil ich unseren Kreisverband bei der Feier 70 Jahre CDU Nordwürttemberg im Kreis Schwäbisch Hall vertrat.

Die diesjährige Sommerwanderung der CDU Ostalb war wieder einmal ein voller Erfolg. Es war eine große Freude gemeinsam mit den vielen wanderbegeisterten und interessierten Bürgern aus unserem Wahlkreis, unsere Region zu Fuß genauer zu erkunden. Danke an alle, die bei der Organisation mitgeholfen haben und an alles Gäste, die daran teilnahmen.

Abends fand eine außerplanmäßige Sitzung des Bezirksvorstandes der CDU Nordwürttemberg statt. Haupttagespunkt war die Vorbereitung auf den Bundesparteitag im Dezember.

An die Sitzung schloss die große Jubiläumsfeier des Bezirksverbandes an. Besonders viele Mitglieder waren gekommen um das 70 jährige Bestehen gebührend zu feiern. Toller Abend!

Am Stamstag war ich zu Gast beim Fassanstich des traditionellen Lindenfests in Niederstotzingen. Hunderte waren gekommen um gemeinsam den herrlichen Sommerabend in unserer Heimat zu genießen.

Sonntags lud die CDU Hüttlingen zum energiepolitischen Arbeitsgespräch. Insbesondere diskutierten die anwesenden Gäste über die aktuelle Lage der Energieversorgung in Hüttlingen. Ein Konstruktives Gespräch mit einigen Ideen und Denkansätzen für zukünftige Entscheidungen.

Anschließend besuchte ich das Heimspiel unseres VfR Aalen gegen Hansa Rostock. Das Spiel endete mit einem Unentschieden.

Am 31. August traf ich mich mit dem Geschäftsführer der AOK Aalen, Herrn Josef Bühler, zum Hintergrundgespräch "Ärztliche Versorgung". Konstruktive Diskussion mit einigen Ideen zur Verbesserung der ärztlichen Versorgung, insbesondere im ländlichen Raum.

Anschließend nahm ich den Zug nach Düsseldorf um dort auf Einladung meiner Kollegin Michaela Noll bei einer Diskussionsveranstaltung teilzunehmen. Mein Vortrag "Herausforderung Gleichzeitigkeit von Krisen – wie gehen wir damit um?“ bot genügend Stoff für eine spannende Diskussion mit den anwesenden Gästen.

Am nächsten Tag flog ich dann von Köln nach Berlin, wo ich die restliche Woche an der Klausurtagung des Fraktionsvorstandes teilnahm. Hier ging es vorrangig um zwei Themen: Zusammenhalt unserer Gesellschaft in der Flüchtlingskrise sowie Gutes Leben mit einer modernen Landwirtschaft.