Newsletter Kiesewetter kompakt Sonderausgabe 2/2015

Nach einem kurzen Aufenthalt in Berlin wegen der Sondersitzung des Bundestages zu Verhandlungen mit Griechenland flog ich am späten Freitagabend zurück in den Wahlkreis und verpasste leider durch einen technischen Schaden des Fliegers die Jubiläumsfeier des Liederkranzes Nattheim. Mit beachtlichen 175 Jahren ist der Liederkranz der älteste Verein in Nattheim. An dieser Stelle gratuliere ich zum großartigen Jubiläum sehr herzlich!

Am 18. Juli fand die letzte Sitzung des Arbeitskreises Bundeswehr der CDU Baden-Württemberg unter meinem Vorsitz statt. Nach einem aktuellen Bericht zum Weißbuchprozess und zu den Ergebnissen der Rühe-Kommission, erarbeitete der AK seinen Beitrag zum Wahlprogramm der CDU zu den Landtagswahlen 2016. Die letzten vier Jahre als Vorsitzender bereiteten mir stets große Freude. Jetzt ist es Zeit für einen Wechsel und die Übergabe der Leitung an jüngere Hände.

Anschließend besuchte ich als stellvertretender Bezirksvorsitzender der CDU den Bezirksdelegiertentag der Frauen Union Nordwürttemberg. Eine Vielzahl an Mitgliedern war gekommen, um an den Wahlen, insbesondere der Delegierten zum Bundesdelegiertentag der Frauen Union teilzunehmen. Die spannende Diskussion zu TTIP am Nachmittag lockte weitere Gäste an. Das aktuelle Thema ist nicht nur in der Politik viel diskutiert, sondern sorgt auch in der Gesellschaft für kontroversen Gesprächsstoff.

Abends fand das Sommerfest der CDU Bopfingen im Haus am Fluss in Itzlingen statt. Ein schöner Ausklang eines guten Tages!

Der Sonntag begann mit einer Einladung des Gesangvereins Ramsenstrutzum politischen Frühschoppen. Mein Bericht zu den aktuellen innen- und außenpolitischen Themen in Berlin regte die anwesenden Gäste zu spannenden Diskussionen an.

Nachmittags besuchte ich mit meiner Frau ein Konzert in der Klosterkirche in Neresheim. Ein herrlicher Chor aus Brünn bereitete den vielen Gästen große Freude.

Am 20. Juli tagte der Landesvorstand der CDU Baden-Württemberg. Auch hier war Hauptthema die Positionierung und Ausgestaltung des Wahlprogramms zur Landtagswahl 2016. Für den AK Bundeswehr stellte ich den Vorschlag einer Ausweitung des Freiwilligendienstes vor. Berichte zu diesem Thema können Sie u.a. <link http: www.fnp.de nachrichten politik>hier und <link http: www.huffingtonpost.de migranten-freiwilligendie_n_7723142.html>hier nachlesen.

Anschließend besuchte ich wieder einmal ein Unternehmen unseres starken Mittelstands in der Region. Das Familienunternehmen HEMA leistet mit seinem Standort in Aalen einen großen Beitrag zu unserem Wohlstand in der Region.

Anschließend eröffnete ich die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages im Rathaus Aalen. Seit vielen Jahren fördert der Bundestag mit der Ausstellung den Dialog zwischen Politikern und Bürgern in ganz Deutschland. Es war mit eine große Ehre stellvertretend für alle Mitglieder des Parlaments die Ausstellung in Aalen zu eröffnen. Besonders für Schülerinnen und Schüler bietet die Ausstellung die Chance, das deutsche Parlament und seine Aufgaben näher kennenzulernen. Einen Artikel dazu finden Sie <link uploads media>hier.

Am 21. Juli besuchte ich gemeinsam mit Klaus Moser, Hauptgeschäftsführer der IHK Ostwürttemberg, und Bürgermeister Alfons Jakl ein weiteres mittelständisches Unternehmen unserer Region. Weißer Spulenkörper GmbH & Co. KG wurde bereits im Jahre 1922 gegründet und beschäftigt heute rund 195 Mitarbeiter. Mit seinen zahlreichen Vertretungen weltweit gehört das Unternehmen zweifelsohne zu den „Hidden Champions“.

Abends flog ich als Vertreter der CDU/CSU-Fraktion gemeinsam mit Bertil Wenger von unserer CDU-Bundesgeschäftsstelle für einige Tage in den Libanon. Neben Gesprächen mit Vertretern aus Politik und Wirtschaft, unter anderem mit dem libanesischen Justizminister, Ashraf Rifi, nahm ich an einer Konferenz zum Kampf gegen Extremismus und Instabilität im Mittleren Osten teil. Zudem hatte ich Gespräche mit dem früheren Präsidenten Gemayel wie auch mit seinem Sohn und dem Vorsitzenden der Libanon Forces Party Gagea, der über elf Jahre im Gefängnis war als der Libanon unter syrischer Besetzung litt. Am Abend des 23. Juli ging mein Flug zurück nach Stuttgart.

Der 24. Juli begann mit einem ausführlichen Hintergrundgespräch zur gesundheitlichen Versorgung in unserer Region. Gemeinsam mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, Christian Lange,  meinem Landtagskollegen Winfried Mack, Herrn Landrat Klaus Pavel und den Krankenhausdirektoren des Ostalbkreises, Axel Janischowski, Walter Hees und Thomas Schneider diskutierten wir über die Auswirkungen des GKV-Versorgungsstärkegesetzes auf die Krankenhäuser unserer Region, sowie den ersten Entwurf des Krankenhausstrukturgesetz. Einen Artikel zu diesem Thema können Sie <link uploads media>hier nachlesen.

Anschließend war ich zu Gast beim Bieranstich des Bolheimer Dorffestes. Nur durch großes ehrenamtliches Engagement seiner Mitglieder kann der SV Bolheim die Bürger unserer Region jährlich mit <link uploads media>diesem Fest begeistern. Tolle Leistung!

Spätabends stattete ich den Jugendlichen der Hütte Tannhausen einen Besuch ab. Es entstand eine spannende Diskussion über die Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge in Ellwangen, NSA und die aktuelle Situation in Griechenland. Die kontroversen und kritischen Fragen der über 60 jungen Menschen ließen mich nicht unbeeindruckt. Toll! Zum Thema NSA und BND erschienen in der <link uploads media>Schwäbischen Post und in der <link uploads media>Heidenheimer Zeitung Artikel. In Facebook wurde ein Foto mit kurzem Text über achttausendmal angeschaut, das hatten wir noch nie.

Am 25. Juli fand der Stammtisch Graf Eberhard in Oberkochen statt. Schon seit 30 Jahren werden hier aktuelle politische Themen, insbesondere unsere Region betreffend, diskutiert.

Danach freute ich mich besonders auf die traditionelle Sommerwanderung der CDU Essingen. Die lockere Atmosphäre bei Bewegung an der freien Natur bot guten Raum für tolle Ideen und gute Gedanken.

Anschließend besuchte ich den Ochsenanschnitt anlässlich der Eröffnung der 60. Ellwangener Heimattage im Arkadenhof Schloss. Ein wunderbarer Abschluss des sommerlichen Tages.

Der Sonntag, 26. Juli, begann mit einem Weißwurstfrühstück in der Gärtnerei Welzel in Essingen. Hauptthema waren die Auswirkungen des Mindestlohns auf die mittelständischen Unternehmen unserer Region. Kontroverse Diskussion mit guten Ideen und Gedanken!

Gut gestärkt ging es anschließend weiter zum Sommerfest der Siedlergemeinschaft Pelzwasen-Zebert in Aalen und dem Waldfest in Schweindorf.

Am Abend stand der politischen Dämmerschoppen der CDU Jagstzell, anlässlich des Dorffestes in Dankoltsweiler. Zu Gast war unser Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Guido Wolf MdL, der die rund 200 Gäste mit einer flammenden Rede begeisterte und zu wahren Beifallsstürmen hinriß. Den Abend ließen wir mit unserem Spitzenkandidaten auf dem Ellwanger Schloß bei den Heimattagen ausklingen. Ein wirklich toller Tag mit vielen netten Begegnungen und gute Gesprächen!

In der letzten Juliwoche fanden die traditionellen Sommeraktionstage der CDU Heidenheim statt. Eine Woche war ich gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Bernd Hitzler in der Region unterwegs:

Am 27. Juli besuchten wir die SHW Casting Technologies GmbH in Königsbronn. Während einer ausführlichen Werksführung erfuhren wir viel über die aktuellen Zahlen und Fakten des Unternehmens. Mit seinen Standorten in Königsbronn und Aalen-Wasseralfingen ist das Unternehmen Arbeitgeber von 250 Mitarbeitern und ca. 20 Auszubildenden. Anschließend nutzten wir den Aufenthalt in Königsbronn und trafen uns mit Bürgermeister Michael Stütz zur Ortsbegehung mit darauffolgender Wasserführung.

Von dort ging es weiter nach Zang, wo unter dem Motto „Handeln im Dorf“ weitere Besichtigungen auf uns warteten. Nachmittags trafen wir viele Bürgerinnen und Bürger zum politischen Stammtisch im Löwen.

Unterbrochen war dieser Aktionstag von einem außerordentlich erfreulichen Ereignis. In Mögglingen fand der Spatenstich zum B29 Ausbau statt. Fast zeitgleich zum Baubeginn in Mögglingen, erreichte mich am Montag die grandiose Nachricht aus dem Bundesverkehrsministerium: Der Bund erteilt Baufreigabe für den 4-spurigen Ausbau der B29 Essingen Aalen. Eine klasse Nachricht für unsere gesamte Region! Artikel dazu finden Sie <link uploads media>hier und <link uploads media>hier. Nun ist es wichtig, dass auch der Ausbau der B29a voran geht.

Am Abend wartete eine besonders spannende Veranstaltung auf mich. Die Schüler des Margarete Steiff Gymnasiums in Giengen luden Politiker aus der Region zur Podiumsdiskussion ein. Gemeinsam mit meinen Kollegen Matthias Gastel MdB (Grüne), Gökay Abkulut MdL (Linke), Karl-Heinz-Brunner MdB (SPD) und einer Vielzahl an engagierten und motivierten Schülern diskutierten wir über den G7/8-Gipfel, TTIP und die aktuelle Flüchtlingsproblematik. Unter dem Thema „Wer rettet die Welt“ fand ein reger Gedankenaustausch statt, der meinen bisherigen Ansatz durch gute Ideen und Vorschläge erweiterte. Einen Artikel dazu finden Sie <link uploads media>hier und <link uploads media>hier. Klasse, was die Schülerschaft da alles auf die Beine gestellt hatte, ich war begeistert.

Am 28. Juli flog ich für einen Tag nach Berlin um mit einer Besuchergruppe der Landesgruppe, die im Rahmen der Aktion "Model United Nations" in Berlin waren, zu diskutieren. Darüber hinaus gab ich verschiedene Interviews, unter anderem für das ARD Morgenmagazin, zur aktuellen Situation in der Türkei. Untern den folgenden Links, können Sie meinen Standpunkt zum Thema nachhören und lesen:

• Vorgehen gegen Kurden "unglücklich", <link https: www.ndr.de info>ndr.de
• „CDU-Politiker - Kurdenkonflikt könnte auf Deutschland übergreifen“, <link http: de.reuters.com article domesticnews iddekcn0q20bz20150728>reuters.de
• „Die Gefahr eines Nato-Bündnisfalls sehe ich nicht“, <link http: mobil.nwzonline.de interview>nwzonline.de
• „Türkei setzt Angriffe auf IS und PKK fort“, <link http: www.ardmediathek.de tv nachtmagazin das-erste>ardmediathek.de
• "Erdogan nutzt NATO für Innenpolitik", <link http: www.tagesschau.de inland tuerkei-reaktionen-101.html>tagesschau.de
• „Bundeswehr erhöht Sicherheitsmaßnahmen für Soldaten in Türkei“, <link http: www.welt.de newsticker dpa_nt infoline_nt brennpunkte_nt article144612754 bundeswehr-erhoeht-sicherheitsmassnahmen-fuer-soldaten-in-tuerkei.html>welt.de
• „Türkei: Mehrere PKK-Anschläge auf Polizisten“, <link http: www.spiegel.de politik ausland>spiegel.de
• „Über Sinn des deutschen Einsatzes nachdenken“, <link uploads media>Schwäbische Zeitung
• „Ausgangssperre für Bundeswehr in Türkei“, <link uploads media>Schwäbische Zeitung  

Am 29. Juli war ich zurück im Wahlkreis. Bevor Bernd Hitzler und ich uns nachmittags mit einigen Bürgern zum Gespräch über die Landstraße L1164 in Anhausen trafen, besuchten wir den Geigenbauer Lüdtke in Bolheim. Einen Artikel zum Gespräch über die L 1164 finden Sie <link uploads media>hier. Abends war ich zu Gast bei der Eröffnung des Küferfest in Heidenheim.

Der 30. Juli stand ganz im Zeichen von Firmenbesichtigungen und Gesprächen mit Bürgern aus unserer Region. Angefangen mit einem Rundgang durch die Memminger Wanne, einem Besuch des Fitness- und Rehzentrums Weizmann, mit anschließendem Bürgergespräch, nahmen wir mittags an einer Diskussion mit der Agenda-Gruppe Energie und Klima in Giengen teil. Einen Artikel zur Memminger Wanne finden Sie <link uploads media>hier.

Am Nachmittag fand die Einweihung und Übergabe des neu gestalteten Bahnhofsvorplatzesin Niederstotzingen statt. Viele Gäste waren gekommen um sich vom tollen Ergebnis selbst zu überzeugen! Einen Artikel dazu finden Sie <link uploads media>hier.

Am 31. Juli besuchte ich gemeinsam mit Bernd Hitzler und Bürgermeister Roland Polaschek den geplanten Dorfladen in der Grundschule Heuchlingen.

Anschließend machten wir uns bei einer Besichtigung der Landesstraße L1164 in Gerstetten ein Bild vom aktuellen Stand.

Eine spannende Diskussion erwartete uns mittags bei der Bürgerinitiative Teichhau. Die Planungen zum Ausbau der Windkraft entfachen kontroverse und emotionale Diskussionen in der Region.

Spätnachmittags nahm ich bei der Kreisvorstandssitzung der CDU Heidenheim teil, bevor ich abends die Gelegenheit hatte dem grandiosen Konzert des TRINA-Orchesters in Heldenfingen beizuwohnen. Über 80 junge Musikanten aus 3 Ländern stellten beim traditionellen Konzert ein weiteres Mal ihr Können unter Beweis. Der tolle Sound und die klasse Stimmung waren ein wunderbarer Abschluss des Tages.

Am Samstag, den 1. August, besuchte ich das Sommerfest der Mario Sedita GmbH in Aalen. Das Unternehmen ist seit dem Jahr 1992 tätig und engagiert sich im Bereich der Sammlung, Verwertung, Lagerung und der damit verbundenen Logistik von Schuhen und Kleidern. Tolles Konzept!

Abends schaute ich mit meiner Familie beim Häuslesfest in Ellwangen vorbei. Ein schöner Abschluss des herrlichen Sommertags.

Sonntagabends besuchte ich mit meiner Frau das Seefest in Pfahlheim. Das schöne Ambiente und die ausgelassene Stimmung luden zu vielen guten Begegnungen und Gesprächen ein.

Der 3. August begann mit einer Scheckübergabe an den Verein Aufwind e. V. Bei einem großartigen Projekt zur tiergestützten Pädagogik wird der Verein von der Town & Country Stiftung mit 500 Euro gefördert. Aufwind liegt mir schon lange am Herzen. Der Verein ist ein Leuchtturm bei Inklusion und Integration!

Anschließend folgte eine Livediskussion im Rahmen der Sendung Kontrovers im Deutschlandfunk. Mit Ahmet Külahci, Korrespondent bei Hürrijet und meinem Bundestagskollegen Jürgen Trittin diskutierte ich über die aktuelle Situation in der Türkei. Die Sendung können Sie <link http: www.deutschlandfunk.de>hier nachhören.

Um 17.00 Uhr hatte ich den Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, Dr. Manfred Schmidt, zu einem Rundgang durch die Landeserstaufnahmestelle Ellwangen geladen. Dr. Schmidt machte sich einen Eindruck von der überbelegten LEA, in der mittlerweile ca. 1.700 Flüchtlinge, bei einer Maximalkapazität von eigentlich 1000, untergebracht sind. Den Beitrag im ORF über den Besuch können Sie <link http: tvthek.orf.at topic ausland zib-1 fluechtlinge-in-baden-wuertemberg>hier anschauen.

Anschließend folgte ein Bürgergespräch in dem mit über 120 Bürgerinnen und Bürgern proppenvollen Dorfhaus Saverwang. Dr. Schmidt sprach sich während der Diskussion dafür aus, Flüchtlingen etwa aus dem Balkan statt Bargeld Sachleistungen anzubieten. Die Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern verlief durchweg sehr sachlich, durchaus verständnisvoll. Einig war man sich, dass es dringender Änderungen bedarf, um die Situation in Ellwangen, aber auch in ganz Deutschland zu verbessern. Wir brauchen mehr Landeserstaufnahmestellen und vor allem eine schnellere Prüfung der Anträge. Darüber hinaus wäre es wichtig weitere Balkanstaaten rasch als sicherer Herkunftsländer einzustufen. Allein in Ellwangen kommen fast 40 Prozent der Flüchtlinge aus Westbalkan-Ländern. Artikel zum Bürgergespräch finden Sie <link uploads media>hier und <link uploads media>hier. Darüber hinaus berichtetet der SWR in der<link http: swrmediathek.de> Landesschau über das Bürgergespräch.

Ich wünsche Ihnen allen eine schöne Sommerzeit!