Newsletter Kiesewetter kompakt Ausgabe 18/2014

Bürgergespräche zur B29: 

In dieser Woche hatte ich bereits ein Bürgergespräch zur B29 am Sonntag in Unterriffingen, beim dem ich mit circa 150 Bürgerinnen und Bürger diskutierte und abends eines in Tannhausen im Rahmen der CDU Jahreshauptversammlung. Auf Wunsch von Ortsvorstehern und Bürgerinitiativen setze ich gern die Bürgergespräche zur B29 fort.

Die nächsten Gespräche zur B 29 finden am Sonntag, dem 26. Oktober um 10.30 Uhr in Elchingen und um 13.00 Uhr in Aalen-Ebnat statt. Ich freue mich schon sehr, Sie da zu sehen.

Gemeinsam mit Winfried Mack MdL, meinem Kollegen Ulrich Lange MdB und Landrat Klaus Pavel versuchen wir die jahrelange Lähmung bei der Ausbauplanung der B29 im östlichen Ostalbkreis vorsichtig aufzulösen. Der Kreistag des Ostalbkreis folgte dem Rat des Bundesverkehrsminister Dobrindt und des verkehrspolitische Sprechers unserer Fraktion, Ulrich Lange MdB, und beschloss die Durchführung einer Machbarkeitsstudie. Diese Studie soll zeigen, daß es machbar ist, ortsdurchfahrtsfrei von Aalen bis zur bayerischen Landesgrenze zu kommen unter Umfahrung und Entlastung und unter gleichzeitiger Anbindung der bisherigen Nadelöhre Aufhausen, Bopfingen, Trochtelfingen und Pflaumloch.

Die bisherige Einstufungen möglicher Ortsumfahrungen von Pflaumloch und Trochtelfingen im sogenannten "weiteren Bedarf" bedeuten, dass sie schlichtweg weder geplant noch gebaut werden dürfen. Damit wollten wir uns nicht abfinden.

Die Machbarkeitsstudie zeigt sehr anschaulich eine mögliche Trassenführung. Gleichwohl will das Landratsamt laut Medienberichten nun auch alternative Trassenführungen prüfen.

Wie dabei die einzelne, dreispurig angedachte Trassenführung verläuft, ob nördlich oder südlich der B29 ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht entscheidend, weil es zunächst um das grundsätzliche Ziel geht, die Machbarkeit nachzuweisen und damit in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans zu kommen. Der Bund lässt dann hinreichend Flexibilität.

Gelänge uns das, hätten wir nach über zehn Jahren des Stillstands eine neue Chance, die B29 zu der Verkehrsachse zwischen Stuttgart und Augsburg auszubauen, die Bürgerinnen und Bürger durch eine ortsdurchfahrtsfreie B 29 endlich zu entlasten und unseren Wirtschaftsstandort nachhaltig zu verbessern!

Bei Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan für den Zeitraum 2015-2030 wäre dann ausreichend Zeit, gut 10 bis 15 Jahre, eine Detailplanung der Streckenführung auszugestalten. 

In den Bürgergesprächen geht es mir darum, genau das zu erklären und zu erfahren, was insbesondere die Bürgerinnen und Bürger bewegt. Es ist wichtig, dass wir bei diesem wichtigen Thema mit einer Stimme sprechen, sonst sinken die Chancen, dass die „B29 neu“ tatsächlich als „vordringlich“ eingestuft wird. Allerdings steht  die Tür hierfür nur für eine begrenzte Zeit offen. Deshalb ist es wichtig die Bürgerinnen und Bürger von Beginn an einzubinden!

Weitere Informationen: 

Nach einer spannenden Sitzungswoche, bei der am Freitag noch 4 namentliche Abstimmungen zum Pflegegesetz stattfanden, schaffte ich es noch rechtzeitig zur Preisverleihung des Deutschen Bürgerpreises der Kreisparkasse Heidenheim und der Hanns-Voith-Stiftung. Unter der Kategorie „Lebenswerk“ übergab ich einen Preis an Dr. Alexandra Palzer aus Gerstetten, die sich seit über 25 Jahren erfolgreich für Inklusion und Integration einsetzt.

Am Sonntagvormittag ging ich zum traditionellen Stammtisch in der Magde in Röhlingen. Hauptthema war natürlich die geplante Landeserstaufnahmestelle in der Ellwanger Kaserne. Eine LEA in Ellwangen bringt zwar viele Vorteile für den gesamten Landkreis. Die Hauptbelastung trägt jedoch die Ellwanger Bevölkerung. Ohne die Zustimmung und ohne den Rückhalt in der Bevölkerung ist eine solch einschneidende Maßnahme nicht umsetzbar. Ellwangen braucht konkrete Zusagen des Landes für Projekte, wie den Ausbau der Jugendpsychiatrie oder Mittel für die Instandhaltung und den Ausbau der Sportanlagen. Nur durch Ausgleichsmaßnahmen kann die LEA den benötigten Rückhalt in der Bevölkerung erhalten.

Am Nachmittag nahm ich an der Meisterfeier der Handwerkskammer Ulm in Heidenheim teil, bevor ich zur großartigen Jubiläumsfeier des Schützen- und Gesangvereins Frickingen ging. Die Frickinger feierten ihr 100-jähriges Jubiläum und die Einweihung des neuen Bürgerhauses, das größenteils in Eigenleistung gebaut wurde.

Anschließend fand das traditionelle Kirchweihessen des CDU Stadtverbandes Heidenheim in Oggenhausen statt.

Der Montagvormittag begann bei der Sitzung des CDU Landesvorstand in Stuttgart mit einer intensiven kommunalpolitischen Diskussion und Überlegungen zur Landtagswahl 2016.

Anschließend fand das erste Fachgespräch zur ärztliche Versorgung im Landkreis Heidenheim statt. Im Anschluss an die CDU-Bürgerwerkstatt in Niederstotzingen im Juli diesen Jahres hatte ich mich gemeinsam mit Bernd Hitzler MdL und Landrat Thomas Reinhardt an die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg gewandt um eine Lösung für die hausärztliche Unterversorgung im Landkreis Heidenheim zu finden. Neben weiteren Ansätzen schlugen die Vertreter der KVBW nun vor, dem Ärztemangel mit sog. Regiopraxen zu begegnen. Wir waren von diesem Vorschlag jedoch nicht überzeugt. In jedem Fall werden weitere Gespräche folgen. Das Thema wird auch zukünftig ein „heißes Eisen“ sein, das wir gemeinsam anpacken müssen!

Bei der Sitzung der CDU-Kreistagsfraktion in Essingen hielt Norbert Barthle MdB einen spannenden Vortrag zur haushaltspolitischen Lage.

Nach der anschließenden CDU-Kreisvorstandssitzung leitete ich eine Sitzung des Vorstands der VHS Aalen.

Am Dienstag und Mittwoch war ich wegen des Besuches von rund 200 Schülerinnen und Schülern der Realschule Gerstetten und der Adalbert-Stifter-Realschule Heidenheim sowie einer Besuchergruppe aus Stödtlen in Berlin. Wir haben jeweils lange und intensiv diskutiert und ich habe den Schülerinnen und Schülern dabei Rede und Antwort gestanden. Highlight in Berlin waren merhere Veranstaltungen mit den Virngrundmusikanten Stödtlen, die anlässlich ihres  Jubiläums zwei wunderbare Platzkonzerte in der baden-württembergischen Landesvertretung und am Westportal des Bundestages gegeben haben, die den zahlreichen Zuhörern noch lange in bester Erinnerung bleiben werden. 

Heute freue ich mich auf den Besuch der Firma Voteck, die anlässlich ihres Firmenjubiläums einlädt. Abends werde ich mit meiner Frau zum Vortrag über die Deutsche Einheit mit Staatssekretär a.D. Werner Ablaß im Peutinger Gymnasium Ellwangen sein.

Ich freue mich, Sie vielleicht bei den Bürgergesprächen in Elchingen oder Ebnat zu sehen.

Abschließend möchte ich Sie alle herzlich zur Veranstaltung mit Thomas Strobl am 28. Oktober, 20.00 Uhr auf die Kapfenburg und am 2. November, 17.00 Uhr im Gasthaus Rose in Schrezheim einladen!

Das nächste Kiesewetter Kompakt erscheint am Freitag, dem 07. November zum Ende der nächsten Sitzungswoche.

Bis dahin 
herzliche Grüße
Ihr Roderich Kiesewetter