Newsletter Kiesewetter kompakt Ausgabe 10/2014

Nach einer spannenden Sitzungswoche begann am Samstag den 10. Mai die Woche im Wahlkreis. Gleich morgens traf ich mit der CDU Heidenheim unseren Ministerpräsidenten a.D., Günther Oettinger, zur Besichtigung des Stadions und des Nachwuchsleistungszentrums in der Voith-Arena Heidenheim. Neben der interessanten Führung kam es zu spannenden Gesprächen mit Herrn Oettinger, Herrn MdL Bern Hitzler und Herrn Oberbürgermeister Bernhard Ilg. Mittags folgte dann der Anpfiff für das letzte Spiel der Saison. Den Aufstieg hatte der 1. FC Heidenheim bereits seit einigen Wochen in der Tasche. Der grandiose 2:0 Sieg sicherte ihm zusätzlich den Meistertitel. Herzlichen Glückwunsch nochmal an dieser Stelle. Nach dem sportlichen Teil des Tages, besuchte ich nachmittags die CDU Hüttlingen. Nach der Betriebsbesichtigung der Unternehmen Stegmaier und Knoblauch GmbH & Hocketse, stellten sich die CDU Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl vor. Es folgte ein reghafter Austausch, auch über die aktuelle Situation in Berlin.

Der 12. Mai begann mit einer Live-Diskussion im Deutschlandfunk. Zusammen mit Ralf Fücks von der Heinrich-Böll-Stiftung und Anna Rose, russische Journalistin, diskutierte ich als Vertreter unserer Union über das Thema "Referendum ohne Rückendeckung – Taugt Putin als Friedensstifter in der Ukraine?",  im SWR Studio Aalen. Die komplette Diskussion können sie auf <link http: deutschlandfunk.de>deutschlandfunk.de nachhören. Anschließend besichtigte ich verschiedene Musterwohnungen im Rahmen des Projektes Quartiersentwicklung Ploucquet Heidenheim, um mir ein Bild der aktuellen Stadtentwicklung zu machen. Neben einer ausführlichen Vorstellung des Projektes fand ein lebhafter Austausch mit einigen Projektbeteiligten statt.

Am Dienstag den 13. Mai besichtigte ich das Unternehmen Gertex Textil GmbH und Zoeppritex Verbundstoffe GmbH & Co. KG in Gerstetten. Der Vorstandsvorsitzende des Betriebes, Herr Dr. Zwissler, gab eine kurze Einführung über die aktuelle Situation des Unternehmens. Anschließend  bekam ich eine Führung durch die Produktion. Nach zwei Bürgergesprächen zu den Themen Gesundheitspolitik in Aalen und Milchviehhaltung/Düngeverordnung in Hermaringen, fand ich mich am Abend des selbigen Tages zum Bürgergespräch "Energiewende für unsere Zukunft - global denken, lokal handeln" mit den Kommunalwahlkandidatinnen- und Kandidaten in Oberkochen ein. Nach einem kurzen Bericht meinerseits über die energiepolitische Lage in Berlin, wurde die Energiewende aus kommunaler Sicht diskutiert. Hierfür wurden einige Projekte aus Oberkochen vorgestellt.

Nach einem kurzen Aufenthalt in Berlin, wo ich Schülerinnen aus 11 Schulklassen unseres Wahlkreises sowie auf die TSG Aalen-Hofherrnweiler zu anregenden Diskussionen traf, feierte am Freitag den 16. Mai der  Förderverein Altenhilfezentrum Wiesengrund sein 10 jähriges Jubiläum. Zusammen mit meinem Kollegen Winfried Mack MdL und Herrn Oberbürgermeister Rentschler besuchte ich die Feierlichkeiten. Neben musikalischen Einlagen, Grußworten und Danksagungen blieb genügend Zeit für interessante Begegnungen und Gespräche. Nachmittags sprach ich vor der Senioren Union Heidenheim in Dunstelkingen über die die aktuelle Situation in Berlin. Die anschließende Diskussion und Fragrunde zu den brisanten Themen war äußerst spannend, ich erhielt viele gute Anregungen. Am Abend des selbigen Tages lud die KAB Königsbronn zur Diskussion ein. Thema war das Rentenmodell der katholischen Verbände. Nach einer Einführung von KAB-Sozialsekretär, Herrn Joachim Kühner, nahm ich aus aktueller politischer Sicht dazu Stellung. Es entstand eine gewinnbringende Diskussion, die viele offenen Fragen klärte.
Am Samstag den 17. Mai war ich in Ellwangen und Aalen im Kommunalwahlkampf für unsere Union unterwegs. Abends feierte der Gesangsverein Concordia Lauchheim sein 150 jähriges Jubiläum. Ich war mit meiner Frau zu Gast beim Konzert der Jungen Chöre, mit anschließender Aufführung der Band „Nevertheless“. Das Konzert bereitete mir und meiner Frau große Freude und war ein wunderbarer Ausklang des Tages.

Am darauffolgenden Tag, Sonntag 18. Mai, besuchte ich im Zuge des Kommunalwahlkampfes unserer Union die Biogasanlage der JP-energy GmbH & Co. KG beim Tag der offenen Tür in Dischingen-Trugenhofen, ein landwirtschaftliches Familienunternehmen. Ein kurzes Statement meinerseits zum aktuellen Stand des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes lud zur angeregten Diskussion während der Besichtigung der Anlagen ein. Anschließend veranstaltete der Krieger- u. Soldatenverein Demmingen in Biberbach mit der Bayerischen Kameraden- und Soldatenvereinigung (BKV) die 7. BKV Landeswallfahrt. Nachmittags besuchte ich die Wanderung des CDU Ortsverbandes Dewangen in Bernhardsdorf. Dabei genossen wir einen lebhaften Gedankenaustausch über die bevorstehenden Kommunal- und Europawahl.

Am Mittwoch den 14. Mai reiste ich Vormittags von Aalen aus über Stuttgart nach Berlin.

In der Hauptstadt angekommen, hielt ich an der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) einen Vortrag zum Thema „Deutsche Sicherheit aus parlamentarischer Sicht“ im Rahmen eines Seminars zu Grundlagen der deutschen Sicherheitspolitik.

Im Anschluss daran traf ich mich mit den anderen Obleuten des NSA-Untersuchungsausschusses und dem deutschen Anwalt von Edward Snowden, Wolfgang Kaleck. Am Abend freute ich mich besonders über den Besuch von mehreren Schulklassen aus dem Wahlkreis. Rund 175 Schülerinnen und Schülern aus Sontheim, Ellwangen, Unterschneidheim und Lauchheim kamen in den Bundestag, wo wir eine angeregte Diskussion zu politischen Themen führen konnten.

Am darauffolgenden Tag traf ich mich mit den diesjährigen Teilnehmern des Manfred-Wörner-Seminars zum Gespräch. Das Seminar, das nach dem ehemaligen Verteidigungsminister und spätere NATO-Generalsekretär Dr. Manfred Wörner benannt ist, bringt jedes Jahr junge amerikanische und deutsche Führungskräfte zusammen, um eine Woche lang mit Vertretern aus Politik und Militär über Sicherheitspolitik zu diskutieren. Gerade in diesen außenpolitisch herausfordernden Zeiten halte ich es für wichtig, den transatlantischen Dialog zu suchen!

Im Anschluss traf ich mich am Nachmittag des 15. Mai mit dem Botschafter Italiens in Deutschland, S.E. Elio Menzione. Wir hatten die Gelegenheit uns unter anderem auch über die Entwicklungen der italienischen Wirtschaft, die Arbeit der deutsch-italienischen Parlamentariergruppe und die heftige Flüchtlingssituation in Italien zu unterhalten und über die Bekämpfung der Organisierten Kriminalität zu sprechen. Am Abend hatte ich die Gelegenheit mich im Bundestag mit weiteren Schulklassen aus dem Wahlkreis zu treffen. Auch die 124 Schülerinnen und Schüler aus Aalen und Ellwangen stellten gute und kritische Fragen!

Nach Anreise aus dem Wahlkreis am Montag, 19. Mai, ging es in eine Reihe von Sitzungen. Zunächst nahm ich an der Fraktionsvorstandssitzung teil. Abends sprach ich, auf Einladung von Bundesminister a.D. Christian Schwarz-Schilling, bei der Einweihung der neuen Räumlichkeiten des Berlin Center for Integrative Mediation (CSSP) ein Grußwort. Das Ziel von CSSP ist es, mittels Integrativer Mediation, lokale Akteure in Krisenregionen zu unterstützen,  durch Dialog, Vertrauensbildung und Verhandlungen, Konflikte friedlich zu lösen. Ich bin überzeugt, das ist ein richtiger Ansatz!

Die abschließende Veranstaltung des Tages war die Landesgruppensitzung unserer CDU Baden-Württemberg mit Staatsminister Peter Friedrich.

Am 20. Mai nahm ich zuerst an der Sitzung der Arbeitsgruppe Auswärtiges und der Arbeitsgruppe des NSA-Untersuchungsausschusses teil. Nach der anschließenden Fraktionssitzung traf ich mich zu einem interessanten Gespräch mit 60 Schülerinnen und Schülern der Eugen-Bolz-Realschule Ellwangen.  

Ich begann den 21. Mai mit einem Interview mit dem Meinungsmagazin „Politikum“ zum Thema „US-Atomwaffen in Deutschland“. Danach hielt ich das wöchentliche Pressegespräch zum NSA-Untersuchungsausschuss, bevor ich an der Präsidiumssitzung des Reservistenverbandes teilnahm.

Nachmittags sprach ich mit dem Wall Street Journal über die deutsche Position zum NSA-Skandal (<link http: online.wsj.com news articles>Link zum Artikel). Es ist wichtig, dass auch in englischsprachigen Medien über den deutschen Standpunkt berichtet wird, um unsere Meinung im Ausland zu erklären! Im Anschluss hieran traf ich mich mit den Obleuten des NSA-Untersuchungsausschusses zu einem intensiven Gespräch. Der Tag endete mit einer Veranstaltung zur Neu-Konstituierung der Westbalkan Arbeitsgruppe unserer Fraktion.

Am Morgen des 22. Mai war ich zu Gast im ARD-Morgenmagazin und sprach mit Christiane Meier über den NSA-Untersuchungsausschuss (<link http: www.ardmediathek.de das-erste morgenmagazin>Link zur ARD-Mediathek). Ich habe auch hier noch einmal betont, dass ich es für sehr wichtig halte, Herrn Snowden zeitnah persönlich kennenzulernen, um ihn besser einschätzen zu können. Eine Einreise nach Deutschland lehne ich aus übergeordneten Gründen ab, die ich gerne, wenn Sie Interesse haben, erläutere.

Danach sprach ich mit Journalisten der Stuttgarter Zeitung sowie des Spiegel bevor ich mich zur Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses begab. Bei dieser ersten öffentlichen Anhörung trugen drei juristische Sachverständige, der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier, der ehemalige Bundesverfassungsrichter Wolfgang Hoffmann- Riehm und der Mannheimer Professor Matthias Bäcker, ihre Einschätzung zum NSA-Skandal vor. Es wurde einmal mehr deutlich, wie komplex die juristische Sachlage hier ist und ich bin froh, dass wir so hochkarätige Experten für den Untersuchungsausschuss gewinnen konnten.

Am späteren Nachmittag hielt ich eine Rede im Plenum zur Mandatsverlängerung des ATALANTA Einsatzes. Es ist wichtig, dass Deutschland sich weiterhin an dieser äußerst erfolgreichen EU-Mission zur Pirateriebekämpfung am Golf von Aden beteiligt. Insbesondere auch mit Blick auf die neue Afrikastrategie der Bundesregierung ist dies die richtige Entscheidung. (<link http: www.bundestag.de mediathek>Link zur Rede)

Zur Zeit führe ich auch viele Gespräche im Hintergrund zur Verbesserung unserer Infrastruktur im Wahlkreis, insbesondere was die Entwicklung im Straßenbau angeht. Da der Bund großen Wert auf einen ausgeglichenen Haushalt 2015 legt ohne Neuverschuldung, wird es nicht einfach werden, aber wir sind ja kampferprobt ;-)