Newsletter Kiesewetter kompakt Ausgabe 02/2014

Am 23. Januar lud mich Herr Dr. Fried, Geschäftsführer der Röhm AG in Sontheim an der Brenz und Vorsitzender VDMA Baden-Württemberg, zum Gespräch in das Unternehmen ein. Thema waren die arbeitsmarktpolitischen Regelungen im Koalitionsvertrag und deren mögliche Auswirkungen auf den deutschen Mittelstand. Am frühen Abend des selbigen Tages war ich zu Gast beim Auflösungsappell des Transportbataillons 465 in Ellwangen - zusammen mit Vertretern von Bundeswehr und Politik, unter anderem Oberstleutnant Rainer Musselmann und Minister Reinhold Gall MdL sowie zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern. An dieser Stelle möchte ich noch einmal allen Soldaten und zivilen Angehörigen der Bundeswehr Ellwangen danken – die Bereicherung in unserer Gesellschaft, durch ihren Einsatz in der Bundeswehr, aber auch durch ihr ehrenamtliches Engagement in unserer Region, war bemerkenswert und wird uns sehr fehlen. Jetzt gilt es, alle Anstrengungen auf einen erfolgreichen Konversionprozess für den Standort zu setzen.

Am 24. Januar fand morgens der Planungsausschuss Regionalverband Baden-Württemberg in Aalen statt.  Abends war ich dann zu Gast beim Neujahresempfang der Landesgruppe Rheinland-Pfalz des Reservistenverbandes, dort traf ich auch die Oppositionsführerin der CDU im Landtag, Julia Klöckner. Desweiteren traf ich an diesem Tag einige Bürger aus dem Wahlkreis zum gedanklichen Austausch über aktuelle Themen aus dem Koalitionsvertrag.

Der 25. Januar begann mit einer Sitzung des Arbeitskreises Bundeswehr in Stuttgart. Anschließend besuchte ich zusammen mit unserem neuen Generalsekretär Peter Tauber die Ortsvorsitzendenkonferenz der CDU Nordwürttemberg in Ludwigsburg. Der Tag endete mit einem Vortrag in München über die „Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland“. Am darauffolgenden Tag besuchte ich den Neujahresempfang der CDU Ostalb in Lorch. Schön zu sehen war, dass neben Vertretern aus Bundestag und Europaparlament eine Vielzahl an Bürgerinnen und Bürgern gekommen war. Abends flog ich dann zur Sitzungswoche nach Berlin.

In der Fraktionssitzung am 28. Januar 2014 wurde ich mit 97,11% zum Obmann der CDU/CSU-Fraktion für Außenpolitik gewählt. Als Obmann werde ich im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages mitwirken sowie die Arbeit meiner Fraktionskollegen im Ausschuss und im Plenum koordinieren. Gemeinsam mit dem außenpolitischen Sprecher der Fraktion, Philipp Mißfelder, werde ich zudem im Dialog mit den Bürgern und den Medien unsere Außenpolitik vertreten.

Neben der Fraktionssitzung und den Ausschuss-Sitzungen ergaben sich in dieser Sitzungswoche wieder viele informative Gespräche. Am Montag konnte ich mit der israelischen Nuklearexpertin Frau Dr. Emily Landau über die sicherheitspolitische Lage der Nahost-Region sprechen. Thematisch weitergeführt wurde dieses Treffen am Donnerstag durch das Gespräch mit dem israelischen Verteidigungsminister Mosche Yaalon im Auswärtigen Ausschuss.

Am Dienstag besuchten mich Mitglieder der Handwerkskammer Ulm, mit dabei waren auch Unternehmer aus unserem Wahlkreis. Es ergab sich ein interessanter Austausch über die Bedeutung der Meisterbriefe, die Folgen von Minister Gabriels Eckpunkte-Papier auf die Fortsetzung der Energiewende und die Situation des Handwerks in Baden-Württemberg. Darüber hinaus berichtete ich als Obmann in der Fraktionssitzung über zwei Mandate für die Bundeswehr. Es ging um die Verlängerung der Einsätze in der Türkei und im Mittelmeerraum.

Die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin am Mittwoch hat wichtige Impulse für unsere Arbeit in der Großen Koalition gesetzt. Die anschließende Debatte zur deutschen Außenpolitik im Plenum, bei der ich mich in meiner Rede (der 53. insgesamt) für den weiteren Einsatz der Bundeswehr in der Türkei ausgesprochen habe, enthielt wichtige Impulse. (Link zur Rede) Wir sollten eine regelmäßige Generaldebatte über die Interessen, Aufgaben, Instrumente und regionalen Schwerpunkte unserer Außenpolitik anstreben. Gleichfalls am Donnerstag war ich gemeinsam mit Georg Brunnhuber beim jährlichen Treffen der Deutsch-Mosambikanischen Gesellschaft, die der Aalener Honoralgeneralkonsul Siegfried Lingel mit beeindruckendem Engagement leitet.

Heute beginnt in München die 50. Sicherheitskonferenz, die vom Bundespräsidenten Joachim Gauck eröffnet wird. Ich freue mich sehr darüber, zum achten Mal seit 2007 dabei zu sein. Es haben sich wieder zahlreiche internationale Gäste angemeldet und ich freue mich sehr auf viele spannende Gespräche mit zahlreichen hochrangigen staatlichen Vertretern.