Newsletter Kiesewetter kompakt Ausgabe 01/2014

Nach einem guten Start ins neue Jahr und ein paar Tagen Urlaub mit meiner Familie, begann am 7. Januar die erste Wahlkreis-Woche im Jahr 2014. Als erster Termin stand ein Gespräch mit Herrn Jürgen Leese von der BDL Assekuranz Versicherungsvermittlung auf dem Programm. Inhalt des Dialoges war die Nachbereitung eines Gesprächs mit der damaligen Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Ilse Aigner und dem Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion, Herrn Kauder, in Berlin. Anschließend traf ich mich im Rahmen meines Abschiedsbesuchs als abrüstungspolitischer Sprecher unserer Fraktion zu einem Hintergrundgespräch zum Thema „Atomwaffen und Friedenspolitik“ mit Herrn Schlupp-Hauck von der Friedenswerkstatt Mutlangen. Das Treffen war eine Vorbereitung auf die darauf folgende Veranstaltung der Friedenswerkstatt: „Abrüstungspolitik im neuen Bundestag“. Beide Termine waren geprägt durch interessante Diskussionen, in denen ich in aller Klarheit die Position der Union in teils heftiger Debatte vorgestellt habe.

Der 8. Januar begann mit einem Informationsgespräch an der Hochschule Aachen. Herr Prof. Dr. Schneider und ich tauschten uns über die bildungspoltische Linie der neuen Bundesregierung aus und sprachen unteranderem über nötige finanzielle Unterstützung für die Hochschulen in Baden-Württemberg. Anschließend besuchte ich die Firma Josef Rettenmeier in Rosenberg-Holzmühle, wo wir über die Auswirkungen der energiepolitischen Absichten der neuen Bundesregierung auf den Mittelstand diskutierten. Danach war ich bei der Firma EurA Consult AG in Ellwangen. Ich führte ein interessantes Gespräch mit Herrn Lingel und Frau Seitz. Mittags traf ich mich mit Frau Katrin Keller und ihrem Team vom „Tagesmütter e.V. Landkreis Heidenheim“ zum Austausch. Das Gespräch machte wieder einmal deutlich, wie sehr Tagesmütter in Deutschland tatsächlich in Anspruch genommen werden und wie der Bedarf in Zukunft noch anwachsen wird. Nachtmittags lud mich die Druckerei Schmid in Giengen zu einem Antrittsbesuch ein. Ein interessantes Gespräch mit dem Geschäftsführer, Herrn Olaf Schmid, verschaffte mir einen guten Überblick über das Unternehmen, seine wirtschaftliche Lage und dessen Mitarbeiter. Am frühen Abend besuchte ich die Biotal Eselsburg GbR in Herbrechtingen-Eselsburg. Herr Bosch führte mich über den Hof und informierte mich beeindruckend über die aktuelle Lage der GbR. Der letzte Termin des Tages war ein Besuch des Cafés Kulturküche e.V. in Aalen. Die Vorsitzende, Rosemarie Wilhelm, informierte mich gemeinsam mit vielen hoch ausgebildeten Neubürgern über die Projekte und Aktivitäten des Vereins. Seit seiner Gründung im Jahr 2000 fördert der Verein die kulturelle Vielfalt und die Begegnung verschiedenartiger Gruppen in Aalen. An diesem Abend waren beispielsweise Menschen aus Russland, Bulgarien, der Ukraine und dem Libanon zu Gast.

Am 9. Januar besuchte ich die Wohnungslosenfürsorge der Caritas in Aalen. Herr Lohner informierte mich über die aktuellen Obdachlosenzahlen in der Region und über die Unterstützung die die Caritas für diese Menschen bietet. Hier möchte ich noch einmal betonen, wie wichtig die Arbeit der Caritas für unserer Gesellschaft ist. Es gilt ein großer Dank all denjenigen, die sich ehrenamtlich für unser Land engagieren.

Mittags folgten zwei Redaktionsbesuche – zusammen mit Winfried Mack MdL besuchte ich die Aalener Nachrichten und anschließend die Schwäbische Post. Am frühen Abend fuhren wir dann gemeinsam mit Bürgermeister Grab zur Reinhardt-Kaserne nach Ellwangen zum traditionellen aber dieses Mal letzten Neujahrsbesuch. Oberstleutnant Musselmann begrüßte uns in der Kaserne, in begeisternder Art und Weise schilderte er uns, wie es ihm gelungen ist, jeden einzelnen Angehörigen der Kaserne ob mit oder ohne Uniform in Anschlussverwendungen nach der Auflösung unterzubringen. Eine kluge, empathische Führungspersönlichkeit, die nunmehr Ellwangen verlässt. Anschließend fand die Mitgliederversammlung der Mittelstandvereinigung Ostalb statt. Ich berichtete über den Koalitionsvertrag und die damit verbundenen Auswirkungen und Veränderungen für den Mittelstand in Deutschland.

Zusammen mit Herrn Eckart Fricke und Georg Brunnhuber besuchte ich am 10. Januar Herrn Oberbürgermeister Rentschler im Rathaus Aalen. Anschließend begrüßte mich Martin Hirschle, Geschäftsführer von MHS-Industry, im Unternehmen in Ellwangen. Herr Hirschle informierte mich über den Geschäftszweig, Mitarbeiter und wirtschaftliche Lage der Firma. Abends fuhr ich mit meiner Frau weiter zum traditionellen Hüttenfest der CDU Lauchheim. Ich hielt eine kurze Ansprache zum Thema Koalitionsverhandlungen und Regierungsbildung in Berlin mit anschließender länger Aussprache.

Der Samstag begann ich mit meiner Frau mit dem Neujahrsempfang der Stadt Giengen im Bürgerhaus Schranne. Anschließend traf ich mich mit Herrn Dr. Peter Wengefeld, in der Kreisgeschäftsstelle in Heidenheim zum Gespräch. Inhalt war die Vorbereitung auf die Veranstaltung „Auf ein Wort“, welche am 22. Januar stattfand. Mittags folgte ein Dialog mit Herrn Andreas Häusler von der Ökologisch-Demokratischen Partei. Es fand ein sehr interessanter Austausch statt, insbesondere zum Thema Familienpolitik. Am Abend war ich Gast auf dem Grünen Ball der Kreislandjugend Ostalb. Die Veranstaltung war ein gelungener Ausklang des Tages – durch viele interessante Begegnungen geprägt.

Am 12. Januar begann der Tag mit dem Neujahrsempfang bei Clemens Binninger MdB, in Gärtringen. Nach meiner Festansprache als stellvertretender Bezirksvorsitzender der CDU Nordwürttemberg zum Thema „Außen- und sicherheitspolitische Herausforderungen der neuen Wahlperiode“ und einigen interessanten Begegnungen fuhr ich weiter nach Stuttgart um von dort nach Berlin zu fliegen. Die erste Sitzungswoche im neuen Jahr begann mit der Landesgruppensitzung, noch am selben Abend.

Nach der ersten Sitzungswoche 2014 in Berlin kehrte ich am Freitag in den Wahlkreis zurück. Freitag und Samstag fand die Klausurtagung der CDU Baden-Württemberg in Schöntal statt. Neben dem allgemeinen Programm – Plenarsitzung, Diskussionen, Berichte etc. – hatte ich die Möglichkeit mit einigen Kollegen Gespräche wahrzunehmen. Unter anderem traf ich mich zum Dialog mit Herrn Uli Burchard, Oberbürgermeister von Konstanz. Samstagabend war ich Gast bei der Abschiedsfeier von Herrn Dr. Dietrich Birk. Nach 18 Jahren verlässt er den baden-württembergischen Landtag und wird nun Geschäftsführer des Landesverband des Maschinen- und Anlagenbaus (VDMA). Vor knapp 250 Gästen hielt Günther Oettinger die Laudatio.

Am 20. Januar flog ich nach Brüssel, um dort mit der Landesgruppe Baden-Württemberg einige Termine wahrzunehmen. Unter anderem trafen wir die Kommissare Günther Oettinger und Neven Mimica zum Gespräch. Gegen Nachmittag fand eine Landesgruppensitzung mit Rainer Wieland, Vizepräsident des Europäischen Parlaments, statt. Anschließend besuchten wir die baden-württembergische Neujahrsfeier in Brüssel. Am Morgen des 21. Januar fanden noch einige weitere Gespräche im Rahmen des Brüssel-Besuchs statt (EU-Botschafter Peter Tempel und MdEP Herbert Reul). Es handelte sich bei allen Terminen um interessante und informative Termine. In Brüssel traf ich auch meinen Bruder, der beim Rat der Europäischen Union arbeitet.

Heute, am 22. Januar, begann der Tag mit einem Besuch in der Pristorius Schule in Herbrechtingen. Eine Klasse hatte mich 2013 in Berlin besucht. Nach einem interessanten Austausch mit einigen Schülerinnen und Schülern im Rahmen eines Frühstücks, traf ich mich mit dem Rektor, Herrn Dr. Budka, und seiner Stellvertreterin Frau Rothfels, zu einem Gespräch. Nach dem Jahresessen des VDK Kreisverbandes Aalen, welches am Mittag stattfand, traf ich mich zum Gespräch mit dem Direktor des Ostalb-Klinikums. Thema war der Koalitionsvertrag und die darin vereinbarten Neuregelungen für die Krankenhausplanung- und Finanzierung. Anschließend traf ich Herrn Makko von der BezirksgruppeSüdwestmetallOstwürttemberg. Auch hier war das Gespräch primär durch die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag und deren Auswirkungen auf die Metallindustrie gekennzeichnet. Der Tag endete mit der Veranstaltung „Auf ein Wort“  von der evangelischen Waldkirchengemeine in Heidenheim. Dort referierte ich im vollen Kirchensaal über meinen Konfirmationsspruch Johannes 3,21 über Wahrheit und Wahrhaftigkeit in der Politik, daran schloß sich eine fast zweistündige bereichernde Diskussion an.

In der ersten Sitzungswoche 2014 wurde ich in Berlin zum Obmann für Außenpolitik der CDU/CSU-Fraktion gewählt und freue mich auf die vielfältigen neuen Aufgaben und Herausforderungen, die mit diesem verantwortungsvollen politischen Amt auf mich zu kommen. Als Obmann koordiniert man den Kurs der Fraktion in den jeweiligen Ausschüssen maßgeblich mit. Auch in der neuen Funktion liegt der Schwerpunkt meiner Arbeit weiterhin im Wahlkreis Aalen-Heidenheim, auch wenn einige Berliner Termine mehr hinzukommen.

Darüber hinaus bin ich auch in dieser Legislaturperiode wieder Delegationsleiter der Parlamentarischen Versammlung der Union für den Mittelmeerraum (PV-UfM). In den kommenden Jahren möchte ich mich im Rahmen der PV-UfM verstärkt dafür einsetzen, dass wir, als Europäer, den demokratischen Wandel in Nordafrika nachhaltig begleiten und den Ländern beim Aufbau von staatlichen Institutionen wie auch einem dualen Bildungssystem und bei Sicherheitssektorreformen beratend zu Seite stehen. Gerade mit Blick auf die Entwicklungen in der arabischen Welt, der unabsehbar schwierigen Lage in Syrien und den Nah-Ost-Friedensprozess braucht Europa eine enge Kooperation sowohl innerhalb der Staatengemeinschaft als auch mit den anderen Partnern im Mittelmeerraum.

Am Donnerstag den 16. Januar befand ich mich in Dresden, um dort an der Arbeitstagung der Organisationleiter des Reservistenverbandes teilzunehmen. In einer mehrstündigen Besprechung konnten wir wichtige Termine und Zeitpläne für den Verband in diesem Jahr festlegen. Im Anschluss hieran fuhr ich zurück nach Berlin um am Nachmittag und Abend dort einige Termine wahrzunehmen.

Am Freitag den 17. Januar traf ich mich mit der Bundesministerin der Verteidigung, Dr. Ursula von der Leyen, im Rahmen meines Antrittsbesuches als Präsident des Reservistenverbandes, zum Vier-Augen-Gespräch im Berliner Bendlerblock. Die Ministerin und ich hatten hierbei Gelegenheit über zentrale sicherheitspolitische Themen zu sprechen und uns zur Neuausrichtung der Bundeswehr auszutauschen. Ich bin zuversichtlich, dass Dr. von der Leyen die Reform der Streitkräfte zielgerichtet und kompetent fortsetzen wird und freue mich sehr auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit mit ihr.

Am späteren Nachmittag fuhr ich, gemeinsam mit Bundestagspräsident Norbert Lammert in den Wahlkreis, um dort an der 1250 Jahr Feier der Stadt Ellwangen teilzunehmen. Im Anschluss an diese würdige Veranstaltung besuchte ich zusammen mit dem Bundestagspräsidenten die Klausurtagung der CDU Baden-Württemberg im Kloster Schöntal.