Newsletter Kiesewetter kompakt Ausgabe 19/2013

Am Montag, den 9. Dezember begann meine Wahlkreiswoche mit einer ersten Sitzung des Wissenschaftlichen Gesprächskreises des Verbandes kommunaler Unternehmen. Die Sitzung diente einer allgemeinen Themenbenennung und Priorisierung von Zielen für die Arbeit des Wissenschaftlichen Gesprächskreises zur Unterstützung der Kommunen. Anschließend besuchte ich die 30-Jahr-Feier des Bündnis 90 die Grünen, Ortsverband  Ellwangen, bei deren Gründung ich als JU Ortsvorsitzender seinerzeit teilnahm. Ausklingen ließ ich den Abend bei der Kreisvorstandssitzung CDU Ostalb mit gemeinsamen Weihnachtsessen in Mögglingen.

Am  Nachmittag des 10. Dezember präsentierte ich im Rahmen zweier Signaturstunden mein Buch "AUSZEIT" in der Buchhandlung Kalis in Giengen und in der Buchhandlung Masur in Heidenheim. Ich freute mich über das große Interesse an meinem Buch und die vielen netten Begegnungen an diesem Tag. Für den Abend war eine sportliche Veranstaltung geplant. Zusammen mit Frau Koepsel und Herrn Lutz von der AWO KV HDH und einigen CDU-Mitgliedern besuchte ich die Sambo- und Box-Gruppe in der Sporthalle der AWO-Werkstatt in Giengen, die mit viel Herz und Empathie geführt wird. Die beiden Sportangebote starteten als soziale Projekte für Jugendliche und junge Erwachsene in Heidenheim im Jahr 2006. Unterstützt werden sie noch heute durch das Programm "Integration durch Sport" des Landessportverbandes Baden-Württemberg.

Der 11. Dezember begann mit einer Filmvorführung mit anschließendem Gespräch in meinem Wahlkreisbüro. Frau Lindenmaier stellte den preisgekrönten Film "Free-China" vor. Der Film erzählt die Geschichte von zwei Menschen, die in China aufgrund ihres Glaubens gefoltert wurden. Die tragische Geschichte des Filmes ist leider noch heute in vielen Nationen unserer Welt Realität. Anschließend besuchte ich die Spedition Pfleiderer in Aalen. Der Geschäftsführer Martin Deis begrüßte mich auf dem Firmengelände in Aalen. Am Mittag dieses Tages traf ich mich mit Herrn Trinkl, Direktor der Kreissparkasse Ostalb, zum Gespräch. Zusammen diskutierten wir über ein mögliches Förderprogramm zur Barrierefreiheit. Ein festlicher Akt folgte am Nachmittag, anlässlich der feierlichen Vereidigung der Rekruten des  7./Transportbataillon 465, hielt ich die Vereidigungsrede in der Ellwanger Kaserne. Der Tag endete für mich mit der Vorstandssitzung und schließender Weihnachtsfeier des CDA Bezirksverbands Nordwürttemberg in Bad Friedrichshall-Duttenberg.

Am Morgen des 12. Dezember setzte ich im Rahmen eines "Antrittsbesuchs" bei Landrat Thomas Reinhard im Landratsamt Heidenheim die hervorragende Zusammenarbeit nahtlos fort. Für die traditionelle Jahresabschlussfeier der Bundesgeschäftsstelle des Verbandes der Reservisten der Deutschen Bundeswehr fuhr ich am Abend nach Bonn. Die Präsidiumssitzung des Verbandes fand am darauffolgenden Tag statt.

Samstag, der 14. Dezember, begann mit einer weiteren Signierstunde. Diesmal zu Gast in der Buchhandlung Bücherwurm in Aalen war es mir eine große Freude so viele interessierte Menschen begrüßen zu dürfen. Anschließend besuchte ich die Einweihungsfeier der CDU Kreisgeschäftsstelle Ostalb in Aalen. Den ganzen Tag stand dort die Tür für Mitglieder und Interessierte offen. Zu einer weiteren Einweihung, lud die DRK Giengen ein. Die Eröffnung der neuen Räumlichkeiten wurde gebührend gefeiert. Anschließend fuhr ich nach Nattheim zur Gehörloseninitiative Heidenheim, um mich über die zahllosen Herausforderungen für gehörlose Menschen zu informieren.

Die Wahlkreiswoche endete am Sonntag mit der Adventsfeier der CDU Giengen. Neben einem kurzen „Bericht aus  Berlin zu den Ereignissen nach der Wahl“ meinerseits, war der Nachmittag geprägt von guten Gesprächen und interessanten Diskussionen.

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Am Sonntag den 1. Dezember flog ich nach Brüssel, um dort den Fraktionsvorsitzenden CDU/CSU, Volker Kauder, beim "Summit of Chairmen of the EPP parliamentary Groups in the national Parliaments of the EU" zu vertreten. Es handelte sich um eine äußerst spannende Tagung mit einigen wertvollen Beiträgen und Diskussionen. Am selbigen Abend flog ich zurück nach Berlin um dort einige Termine wahrzunehmen.

Der 3. Dezember startete mit der 10. Handelsblatt-Konferenz zum Thema Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie. Unter anderem diskutierten dort über zwei Tage einige Generalinspekteure sowie Inspekteure von Heer, Marine, Luftwaffe und Streitkräftebasis. Am Abend des 3. Dezember war ich zu Gast in der Ägyptischen Botschaft - seine Exzellenz, Dr. Mohamed Abdelhamid Ibrahim Higazy, lud zu einem gemeinsamen Abendessen mit einer Delegation ägyptischer Politiker ein, hier ging es um die weitere Entwicklung in Ägypten. Ich habe insbesondere den besseren Schutz von Minderheiten, insbesondere auch der koptischen Christen angesprochen.

Am 4. Dezember fand eine Informationsveranstaltung für CDU-Mitglieder in Donaueschingen statt. Ziel des Abends war es, die Mitglieder aus Baden-Württemberg über den Koalitionsvertrag zu informieren und mögliche Kritik und offene Fragen zu klären. Anwesend waren außer drei MdBs alle CDU-Abgeordneten aus Baden-Württemberg - unter anderem der Fraktionsvorsitzende Volker Kauder, Bundesminister Dr. Wolfgang Schäuble und Landesvorsitzender Thomas Strobl.

Nach einem weiteren kurzen Aufenthalt in Berlin besuchte ich von Freitag den 6. Dezember bis zum Sonntag den 9. Dezember eine Diskurstagung in Loccum. Die Tagung bestand aus verschiedenen Diskussionen und Vorträgen, alle zum Thema Außen- und Sicherheitspolitik.

Während der kurzen Woche in Berlin war es mir außerdem möglich einige Gespräche mit verschiedenen Personen aus den Bereichen Politik und Wirtschaft zu führen. Beispielsweise traf ich die Leiterin des Europe Sate Department der US-Botschaft, Frau Julieta Valls Noyes um mich mit ihr über  die zukünftige Zusammenarbeit von Europa und den USA auszutauschen oder die Parlamentspräsidenten aus Albanien und Serbien.

Am 16. Dezember begann die erste Sitzungswoche nach der viel zu lange währenden Basisentscheidung der SPD. Der Koalitionsvertrag ist nun endlich beschlossene Sache – das Regieren kann endlich beginnen. Das größte Ereignis der Woche war die Wahl unserer Bundeskanzlerin und die Eidesleistung der neuen Minister am 17.Dezember. Mit nur vier Gegenstimmen wurde Frau Merkel zum zweiten Mal zur Deutschen Bundeskanzlerin gewählt.

Am Dienstag, den 18. Dezember, hielt ich meine zweite Rede der neuen Wahlperiode im Plenum des Deutschen Bundestages. Thema war die Regierungserklärung der Kanzlerin vor dem EU-Rat. Das Video zur Rede können Sie <link http: dbtg.tv fvid>hier ansehen. Anschließend war ich Gast bei der Verleihung des Förderpreises Helfende Hand 2013 in der Landesvertretung Bayern. Die herausragende Arbeit einer Vielzahl an Freiwilligen wurde durch die Vergabe der Preise gebührend belohnt. Nachmittags war ich zusammen mit MdB Steffen Bilger Teilnehmer des MIT-Verkehrsforum hier in Berlin. Zum Thema „Deutsche Bahn - aktuelle Herausforderungen und Perspektiven“ diskutierte unter anderem der Vorstandsvorsitzende der Bahn Herr Dr. Grube und mein Vorgänger Georg Brunnhuber.

Neben zwei Fraktionssitzungen, Plenumssitzungen und diversen Gesprächen mit Vertretern aus Politik und Wirtschaft wurde die Woche von einigen Weihnachtsfeiern begleitet. Die CDU/CSU-Fraktion sowie die Landesgruppe Baden-Württemberg luden zu gemeinsamen Abendessen mit anschließenden Feierlichkeiten ein. Dies war eine schöne Einstimmung auf das baldige Weihnachten.