Newsletter Kiesewetter kompakt Ausgabe 17/2013

In den letzten drei Wochen verbrachte ich wegen der Teilnahme an den laufenden Koalitionsverhandlungen etliche Tage in Berlin, als Mitglied der Arbeitsgruppe Außen/Verteidigung/Entwicklungspolitik/Menschenrechte. Dennoch konnte ich auch spannende Termine im Wahlkreis wahrnehmen. Im Folgenden ein Überblick - es waren wie immer viele gute Gespräche dabei.

Nach der ersten Sitzungswoche und einem kurzen Wochenendausflug mit meiner Familie war ich am 5. November am frühen Morgen zu Besuch im Autohaus Egetemeyer in Unterschneidheim. Dort traf ich  den Geschäftsführer der Kreishandwerkskammer Ostalb Herrn Horn, den Kreishandwerksmeister Herrn Schneider, sowie Herrn Egetemeyer, zum Gespräch über die Situation im KFZ-Handwerk. Anschließend besuchte ich zusammen mit Bürgermeister Willi Feige das Zisterzienserinnen-Kloster in Kirchheim am Ries. Herr Rudolf Egelhofer nahm sich die Zeit und stellte uns sein Projekt „Wohnen im Klosterhof“ vor, welches er gemeinsam mit seiner Frau Zenta ins Leben rief. Nachmittags folgte dann ein Antrittsbesuch beim Geschäftsführer der Kreishandwerkerschaft in Heidenheim. Klaus Liebhaber begrüßte mich zusammen mit dem Kreishandwerksmeister Thomas Rüdiger in der Geschäftsstelle der Kreishandwerkerschaft. Einen tollen Abschluss fand der Tag in der offiziellen Übergabe der Spenden, die anlässlich meiner Benefiz-Radtour zusammen kamen, an den Kinderschutzbund Heidenheim. Ich überreichte einen Scheck mit 1.660 €. Noch einmal danke ich von Herzen allen Spendern.

Nach einigen Tagen in Berlin, erwartete mich am 9. November ein großes Firmenjubiläum. Der Familienbetrieb Illenberger Steinmetz GmbH feierte sein 40 jähriges Bestehen und lud zu einer großen Feier auf das Firmengelände in Nattheim-Steinweiler ein. An dieser Stelle wünsche ich nochmals alles Gute und hoffe auf weitere 40 Jahre erfolgreiche Firmengeschichte.

Am 11. November war ich Teilnehmer einer Diskussion der Jugenddelegiertenkonferenz in Neresheim, welche im Rahmen des „Aktionsprogramms regionale Daseinsvorsorge“ stattfand. Thema der hochinteressanten Veranstaltung war „Mobilität, Nahversorgung, Freizeit und Bildung“. Aufgrund der hohen Brisanz des Themas, war es für mich besonders schön zu sehen, wie viele Jugendliche sich mit gesellschaftlichen Problemen auseinandersetzen und nach Lösungsansätzen suchen. Ein weiteres freudiges Ereignis erwartete mich am Nachmittag. Die RMB Edelstahl-Technik GmbH lud zum Spatenstich ihres Neubaus in Heidenheim-Mergelstetten ein. Das mittelständische Unternehmen mit seinem Geschäftsführer Andreas Brauch hat mittlerweise 32 Mitarbeiter und stellt somit einen wichtigen Wirtschaftsfaktor in unserer Region dar.

Den Volkstrauertag verbrachte ich nach einer weiteren Sitzungswoche in Berlin in Aalen. Der 17. November begann mit einer Gedenkfeier zum Volkstrauertag in Wasseralfingen. Danach besuchte ich die Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag in Röthardt. Beide Veranstaltungen baten Raum für ein würdiges  Gedenken  aller Kriegstoten und Opfer der Gewaltherrschaft aller Nationen.

Am 19. November nahm ich zusammen mit Claudia Sünder und einem Vertreter der Linken an der Podiumsdiskussion „Wer bestimmt Deutschlands Zukunft“ teil. Die Veranstaltung fand im Rahmen des Politik Leistungskurses des Hariolf-Gymnasiums in Ellwangen statt und sollte mit den Kandidaten zur Bundestagswahl durchgeführt werden, von denen kam aber nur eine. Die Zukunft unseres Landes, wird ja von unseren Schülern gestaltet, deshalb war es toll zu sehen, wie engagiert diskutiert wurde.

Der folgende Tag begann mit einem Besuch in der Propteischule in Westhausen. Hier fand ein Aktionstag zum Thema Kinderrechte statt, eine klasse Diskussion mit zwei Vierten Klassen. Den Rest des Tages verbrachte ich mit einigen Gesprächen und Antrittsbesuchen: Zuerst besuchte ich den Geschäftsführer des Jobcenters Heidenheim, Herrn Norbert Bach, dort sprach ich auch mit allen Arbeitsvermittlern, was höchst aufschlussreich war. Darauf folgte ein interessantes Gespräch mit Hiltrud Bonk zum Thema „Bürgerbegehren Wirtschaftsordnung“ in Heidenheim. Anschließend setzte ich die Reihe meiner "Antrittsbesuche" fort und war bei Herrn Lars Reckermann, neuer Chefredakteur der Schwäbischen Post, in Aalen. Die letzte Veranstaltung des Tages fand im Landratsamt Ostalbkreis in Aalen statt. Ich besuchte dort das mittlerweile 5. Klimaforum Ostalb, was nicht nur mir einen äußerst interessanten Abschluss des Tages bescherte.

Der 21. November begann mit einem Antrittsbesuch bei der Agentur für Arbeit in Aalen. Zusammen mit MdL Winfried Mack besuchte ich Herrn Elmar Zillert, Vorsitzender der Geschäftsleitung. Eine besonders interessante Veranstaltung wartete am Mittag auf mich. Die AJO e.V. in Aalen lud zur Vorstellung ihres Projektes „UMUT“ ein. Innerhalb des Projektes soll es gelingen jungen türkischen Migranten in Aalen einen nahtlosen Übergang von der Schule zur Berufsausbildung zu gewährleisten, ich habe die Schirmherrschaft für ein Jahr übernommen. Die Veranstaltung war äußerst spannend und zeigt wieder einmal wie wichtig der Umgang mit dem Thema Integration für uns heute und morgen in unserer Region ist. Anschließend fand die zweite Übergabe der gesammelten Spenden anlässlich der Benefiz-Radtour statt. Es war mir eine große Freude, auch dem Kinderschutzbund Aalen einen Scheck über 1.660 € überreichen zu dürfen. Abends war ich dann bei der konstituierenden Sitzung des Kreisvorstands der CDU Ostalb.

Der heutige Tag begann mit einem Besuch bei Aalens neuem Oberbürgermeister Thilo Rentschler im Rathaus, zusammen mit unserem MdL Winfried Mack. Nach dem interessanten Gespräch folgte ein festlicher Akt: Die Frauenklinik in Aalen eröffnetet ihren gelungenen Neubau. Mittags besuchte ich die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ostwürttemberg. Die Versammlung fand im großen Sitzungssaal des Landkreisamtes Ostalbkreis statt und war durch einige spannende Diskussionen geprägt.  Anschließend hatte ich weitere Gespräche mit dem neuen Aalener OB unter vier Augen. Dann ging es zum Regionalverband, wo das Thema Energiewende im Koalitionsvertrag eine Rolle spielte. Der Tag endet heute mit drei weiteren Veranstaltungen. Am späten Nachmittag freue ich mich auf die Jubiläumsfeier der Hochschule Aalen. Die HAW kann auf erfolgreiche 50 Jahre Bestehen zurückblicken. Ein herzlichen Glückwunsch noch einmal auf diesem Weg.  Die letzte Veranstaltung des Tages findet in Aalen-Hofen statt. Beim Arbeitskreis Landwirtschaft und Forsten der CDU Baden-Württemberg vertrete ich Inge Gräßle. Später abends geht es dann noch zum CDU Landesvorstand nach Stuttgart, wo ich aus meiner KoalitionsAG berichten werde. Ich freue mich auf einen interessanten Abschluss des Tages.

Ihnen allen wünsche ich einen schönen Start in die winterliche Adventszeit.

Am Abend des 18. November hat die Arbeitsgruppe der Koalitionsgespräche von CDU, CSU und SPD zu Außen-/Verteidigung-/Entwicklungspolitik, die auch das Thema Menschenrechte umfasste, ihre Arbeit beendet. Die Verhandlungsführer Thomas de Maizière (CDU) und Frank-Walter Steinmeier (SPD) begrüßten die Einigung, verwiesen aber darauf, dass nichts endgültig beschlossen sei, ehe nicht das Gesamtpaket der Großen Koalition beschlossen ist. Die Einigung gilt nur vorbehaltlich der Zustimmung der Parteigremien und der Unterzeichnung am 27. November. Ein Foto zur Abschlussrunde finden Sie <link http: www.roderich-kiesewetter.de aktuelles aktuelles-details datum koalitionsgespraeche-ueber-aussen-verteidigungs-und-entwicklungs-politik-beendet.html>hier.

Es waren konstruktive Gespräche. Ich bin froh, dass ich mitwirken konnte. Wir haben gute Ergebnisse erzielt für die Fortführung der Neuausrichtung der Bundeswehr, die Stärkung der Freiwilligenarbeit, für die Weiterentwicklung eines vernetzten Ansatzes in der europäischen Sicherheitspolitik und für neue Impulse in der Rüstungskontrolle.

In den kommenden Wochen gilt es, vor allem im Dialogmit den Mitgliedern der CDU, über die bisherigen Ergebnisse zu sprechen. Jedes Mitglied soll die Möglichkeit bekommen, Fragen zu stellen und Positionen zu vertreten. Auch mit vielen Multiplikatoren und kommunalen Entscheidungsträgern möchte ich sprechen. Auch für unsere Region steht in den Verhandlungen viel auf dem Spiel. Es gilt, eine gute Kooperationskultur von Bund, Ländern und Kommunen zu entwickeln. Ich begrüße die mögliche Übernahme von  15 Milliarden Euro für die sogenannte Eingliederungshilfe für Behinderte durch den Bund, die von der Finanzen-Arbeitsgruppe als "prioritäre Maßnahme" eingestuft wurde. Zudem gilt es Konversionsgemeinden bessere Anreize für eine aktive Konversion zu bieten. Insgesamt ist es wichtig, dass ein Gesamtpaket das klare Wahlergebnis widerspiegelt. Allerdings gilt sicher, lieber kein Koalitionsvertrag wie ein schlechter.

Weitere wichtige Termine in Berlin waren Fraktionssitzungen, die Konstituierung der AG Kommunalpolitik, bei der ich weiter aktiv mitwirken möchte, und Gespräche mit hochrangigen Delegationen vom Westbalkan.