Wahlkreisabgeordneter Kiesewetter MdB bei der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC): „Die MSC war ein Weckruf an Deutschland und die EU, sich für Stabilität und Frieden verstärkt einzusetzen.“

Bei diesem diplomatischen Großereignis werden aktuelle Herausforderungen in der internationalen Sicherheitspolitik diskutiert, die engen Bezug zu unserer Heimat haben. Die Konferenz zeigt dabei die vielfältige Verflechtung Deutschlands auf. „Gerade für unseren exportorientierten Wahlkreis Aalen-Heidenheim sind sichere Handelsbeziehungen ungeheuer wichtig. Auch die Flüchtlingskrise hat uns direkt vor Augen geführt, wie stark Konflikte in anderen Regionen uns in unserer Heimat betreffen“, so Kiesewetter.
 
Ohne die Münchner Konferenz würde der gegenseitige Austausch über Konflikte und überlappende Interessen noch geringer, und damit Krisengefahren noch größer sein als sie schon sind, führte Kiesewetter weiter aus.
 
Der Außenpolitiker war sich dabei sicher, dass nicht nur der Austausch mit widerstreitenden Positionen, wie mit Russland und dem Iran, sondern auch der enge Austausch unter engen Partnern dabei nicht vernachlässigt werden sollte.
 
Kiesewetter: „Insofern hat die Konferenz ebenfalls wieder einmal gezeigt, wie wichtig der stete vertrauensbildende transatlantische Dialog ist“. Dies gelte insbesondere seit der Wahl Donald Trumps zum amerikanischen Präsidenten.
 
Mit Blick auf die Schwerpunkte der Konferenz fasste Kiesewetter zusammen: „Eines der größten Spannungsfelder war die völlige Uneinigkeit und scharfe Rhetorik der Akteure im Nahen Osten. Hier stehen sich die Konfliktparteien vor allem in Syrien völlig unversöhnlich gegenüber und unsere Möglichkeiten, einzugreifen, sind sehr begrenzt. Daher kommt es auf ärgste darauf an, das eigene Gewicht zu erhöhen und mit einer Stimme in Europa zu sprechen.“
 
Das Einstimmigkeitsprinzip im Rat der Europäischen Union stehe dem Ziel, weltpolitisch zu agieren statt zu reagieren, diametral entgegensteht und müsse überwunden werden, kommentierte Kiesewetter.
 
Weitere sicherheitspolitische Aspekte, die an Wichtigkeit wachsen und bei der Konferenz diskutiert wurden, seien die Verquickung von Cyberangriffen und nuklearen Kapazitäten und klima-/umweltpolitische Aspekte in der Sicherheitspolitik, so Kiesewetter. Denn an Folgen vom Klimawandel sterben mehr Menschen als in allen Konflikten dieser Erde zusammen.
 
„Die Konferenz war ein Weckruf an Deutschland und die EU, sich für Stabilität und Frieden verstärkt sowie geeint einzusetzen“, so Kiesewetter abschließend.