Tunesien ist enger Partner Deutschlands und der Europäischen Union

Tunesien ist enger Partner Deutschlands und der Europäischen Union – Zusammenarbeit für Kampf gegen illegale Migration und Schaffung von Lebensperspektiven durch deutsches Know-How

Kiesewetter MdB in Tunis zu politischen Gesprächen sowie zu Besuch bei der Werksniederlassung von C.F. Maier Königsbronn in Tazarka

Kiesewetter: „Eine enge Partnerschaft mit Tunesien dient der Kontrolle von Migration bereits vor der Seegrenze Europas im Mittelmeer sowie der Entwicklung der gesamten Region.“

Vom 08. bis 10. Mai reiste MdB Kiesewetter nach Tunis, um sich über die aktuelle politische Lage zu informieren, sowie zur Niederlassung von C.F. Maier Königsbronn mit der Gruppenfirma „Industrie Tuniso-Allemande du Plastique“ (ITAP) in Tazarka. Tunesien ist seit der Revolution 2011 das einzige Land des sog. „Arabischen Frühlings“, das mit breiter Unterstützung der Bevölkerung eine demokratische Staatsform eingeführt hat und Reformen zur Konsolidierung in Verwaltung, Sicherheitsbehörden sowie für eine faire Marktwirtschaft vorantreibt. Im Zentrum der Gespräche standen die Perspektiven der Zusammenarbeit für wirtschaftliche Entwicklung und Kontrolle von Migration. Dazu fanden Gespräche mit dem zuständigen Staatssekretär des Außenministeriums für Einwanderung und Auslandstunesier, mit zivilgesellschaftlichen Vertretern sowie mit der „Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit“ (GIZ)  im „Deutsch-Tunesischen Zentrum für Jobs, Migration Eingliederung“ statt, das im März vom Bundeskanzlerin Dr. Merkel eröffnet wurde.

Kiesewetter: „Unser gemeinsames Interesse ist, dass wir dabei helfen, in Tunesien Beschäftigungsperspektiven für junge Menschen zu schaffen. Dafür sollten wir unsere Hilfe bei den Reformbemühungen intensiv fortsetzen – Fördern und Fordern ist das Motto!“

Kiesewetter verwies darauf, dass nur durch eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung das dauerhafte Vertrauen der Bevölkerung in die demokratische Staatsform gewonnen werden und auf Grundlage stabiler Staatlichkeit gedeihen kann, damit illegale Migration verhindert wird.

Kiesewetter: „Aufgrund der instabilen Lage Nordafrikas, insbesondere im Nachbarland Libyen, breiten sich Terrororganisationen und Schmugglerbanden aus – ohne Sicherheit gelingt auch keine Entwicklung und damit steigen zudem Anreize zur Flucht.“

Deutschland hat deshalb eine vertiefte Partnerschaft mit Tunesien vereinbart. Das jüngst geschlossene Protokoll zur Rücknahme von Staatsbürgern verpflichtet Tunesien zur Identifizierung binnen 30 Tagen und erhält dafür entsprechende technische Hilfe. Gleichzeitig arbeitet Deutschland mit dem Bundesinnen- und Verteidigungsministerium eng zur Reform der Sicherheitsbehörden zusammen, damit Islamisten die Konsolidierung von Staatlichkeit nicht gefährden. Deutschland hilft zudem abgeschobenen tunesischen Staatsbürgern bei der Wiedereingliederung in die Gesellschaft. Das Deutsch-Tunesische Migrationszentrum ist dafür ein erstes Standbein.

Kiesewetter kommentierte: „Durch unser umfassendes Engagement schaffen wir Strukturen, um legale Migration zu fördern und zu kontrollieren. Gleichzeitig müssen wir aber auch temporäre Migration zulassen, um für Mangelberufe ausländische Fachkräfte zu gewinnen. Das Zentrum hat eine Vorbildrolle und sollte weiter ausgebaut werden.“

Die EU-Staaten sollten sich hierbei jedoch enger abstimmen, damit mehr Tunesier durch in Europa gewonnene Qualifikationen bei Rückkehr die Entwicklung ihrer Heimat fördern, also ganz im Sinne von "Qualifizierung für Rückkehr", so Kiesewetter. Kiesewetter informierte sich zudem vor Ort über die Produktionsbedingungen bei der Niederlassung ITAP der Firma C.F. Maier Königsbronn, das Plastikverkleidungen für Autoteile sowie weitere Spezialfertigungen mit rund 200 Mitarbeitern herstellt.

Kiesewetter: „Das ITAP-Werk ist ein hervorragendes Beispiel zur Rolle mittelständischer Unternehmen aus der Ostalb, die mit deutschem Know-How zur Bildung von Wertschöpfungsketten in Tunesien beitragen.“

Damit solche Unternehmen weiter wachsen und auf eine stabile Lage in Tunesien aufbauen können, müsse der umfassende Ansatz fortgesetzt und auch regional durch die EU angewendet werden, so Kiesewetter.

Kiesewetter fügte hinzu: „Nordafrika sollte aufgrund seines Entwicklungspotentials gestärkt werden, um auch Flüchtlingen aus dem südlichen Afrika Perspektiven zu bieten. Hierfür habe ich die tunesische Seite ermutigt und sehr positive Resonanz erhalten.“

„Durch gezielte Förderungen von Infrastruktur sowie von Investitionen in der Region profitiert Europa und das nördliche Afrika. Dies wirkt nachhaltig dem Sterben auf dem Mittelmeer entgegen und schafft eine vertrauensvolle Zusammenarbeit Europas im südlichen Umfeld“, so Kiesewetter abschließend.