Mut und Ideenvielfalt – Ellwanger Konversion bleibt Chefsache.

Mit den Ellwangern die Zukunft planen und gestalten!

Mit Beginn der Neuausrichtung der Bundeswehr ab dem Jahr 2010 und dem Beschluss des Bundes zahlreiche Bundeswehrkasernen deutschlandweit zu schließen, bedauerlicherweise unter anderem eben auch den Standort Rheinhardt-Kaserne, engagiert sich Wahlkreisabgeordneter Roderich Kiesewetter gemeinsam mit dem Ellwanger Oberbürgermeister darum, geeignete und vor allem für die Stadt sinnvolle Lösungen zu finden.

„Ja, fast jede regionale „Stecknadel im Heuhaufen“ ist seither gezogen und auf Möglichkeiten überprüft worden. Im Jahr 2009 bei meinem Antrittsbesuch als „frisch“ gewählter Bundestagsabgeordneter bei Oberbürgermeister Hilsenbek wies ich mit Nachdruck darauf hin, dass der Bundeswehrstandort massiv gefährdet ist.“, so Kiesewetter. Der Bundestagabgeordnete erinnert sich im Folgenden ganz persönlich und chronologisch an die vergangenen Jahre zurück:

- Bereits im Oktober 2010 ist dem damaligen Bundesminister der Verteidigung zu Guttenberg persönlich eine Resolution zum Erhalt des Standorts Ellwangen übergeben worden.

- Weniger Monate später im Juli 2011 übergaben Kiesewetter und Oberbürgermeister Hilsenbek eine Imagebroschüre an Verteidigungsstaatssekretär Wolf.

- Nachdem definitiv die Komplettschließung der Kaserne beschlossenen war, setzte Kiesewetter bei Verteidigungsminister de Maizière den Erhalt des Sprachenzentrums durch. Daran anschließend organisierte Wahlkreisabgeordneter Kiese-wetter im Mai und Juli 2012 jeweils einen Besuch des Verteidigungsministers und des Vorstandsvorsitzenden der BImA Dr. Gehb in Ellwangen. Minister de Maizière bot bei seinem damaligen Besuch an, jederzeit Teile der Ellwanger Kaserne der Stadt zu überlassen, insofern ein gutes Konzept vorgelegt werde.

- Die Stadt Ellwangen schloss sich jedoch dem Konversionsprozess des Landes „KEK“ an, um die zukünftige Nutzung des Kasernengeländes anzugehen.

- Im Mai 2013 unterstützte Kiesewetter eine Resolution des Kreistages des Ostalbkreises anlässlich der Änderungen des Gesetzes über die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BlmA).

- Anfang dieses Jahres unterstützte Bundestagsabgeordneter Kiesewetter die Initiative des Ellwanger Oberbürgermeisters, ein Umdenken der bisherigen Bundeswehrstrukturreformbeschlüsse der Bundesregierung gegenüber der neuen Bundesverteidigungsministerin in Betracht zu ziehen.

- Darüber hinaus setzte Kiesewetter sich Mitte April 2014 mit Oberbürgermeister Hilsenbek für die Nachnutzung der Ellwanger Bundeswehrliegenschaft durch die Zollverwaltung ein.

Aktuell zeichnet sich ab, dass die ehemalige Rheinhardt Kaserne Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge werden soll. „Die Initiative dazu vor gut zwei Monaten wurde von Oberbürgermeister Hilsenbek begeistert aufgenommen, darüber habe und freue mich nach wie vor sehr“, so Kiesewetter.

„Eine Landeserstaufnahmestelle (LEA) in Ellwangen bringt zwar viele Vorteile für den gesamten Landkreis. Die Hauptbelastung trägt jedoch die Ellwanger Bevölkerung. Es ist daher notwendig den Gemeinderat und die Ortschaftsräte in die Ausgestaltung und Umsetzung einzubinden. Ohne die Zustimmung und ohne den Rückhalt in der Bevölkerung ist eine solch einschneidende Maßnahme nicht umsetzbar.

Es ist deshalb zwingend notwendig nun Forderungen an das Land zu stellen. Ellwangen braucht konkrete Zusagen des Landes für Projekte, wie den Ausbau der Jugendpsychiatrie oder Mittel für die Instandhaltung und den Ausbau der Sportanlagen. Nur durch Ausgleichsmaßnahmen kann die LEA den benötigten Rückhalt in der Bevölkerung erhalten! Es ist entscheidend, dass dies als Gemeinschaftsaufgabe wahr- und ernstgenommen wird. Hierbei dürfen die Ellwanger Bürgerinnen und Bürger nicht im Stich gelassen werden!“ so abschließend Kiesewetter.