Konjunkturpaket ist Zukunftspaket für Deutschland und die Ostalb!

Gestern einigte sich der Koalitionsausschuss auf ein rund 130 Milliarden Euro schweres Konjunkturpaket, um dem größten wirtschaftlichen Bruch der Nachkriegsgeschichte nachhaltig entgegenzuwirken.

Wahlkreisabgeordneter Roderich Kiesewetter begrüßt das Konjunkturpaket: „Das Konjunkturpaket ist ein Zukunftspaket für Deutschland. Es wird sowohl der dringend notwendigen Stabilisierung der Wirtschaft gerecht als auch der Notwendigkeit des Anschubs einer Transformation der Wirtschaft. Wir können damit die Krise als Chance nutzen und erhalten einen großen Schwung für die zukunftsfeste Ausrichtung Deutschlands und damit auch ganz konkret bei uns vor Ort.“

Alle betroffenen Bereiche werden mit dem umfassenden Paket aufgegriffen. Besonders wichtig sei Kiesewetter jedoch, dass das Paket viele Unterstützungsmaßnahmen für die Gemeinden, Städte und Kreise in Deutschland beinhaltet, die in der Krise besonders gefordert waren: „Die kommunale Unterstützung beruht auf drei Säulen: Entlastung von Sozialkosten, Kompensation von Steuerausfällen und Stärkung kommunaler Investitionen. Damit wird der Vorschlag der Union aufgegriffen. Kommunale Investitionen in Kinderbetreuung und Ganztagsschulangebote, in Klimaschutz und digitale Infrastruktur werden zudem mit zusätzlichen Milliarden-Beträgen gefördert. Auch die Ertüchtigung des öffentlichen Gesundheitsdienstes im Volumen von vier Milliarden Euro stärkt die Arbeit der Kommunen vor Ort. Das sind Zukunftsinvestitionen in den gesellschaftlichen Zusammenhalt und in eine nachhaltige Entwicklung. Auch unsere Kommunen und Städte im Wahlkreis werden hiervon spürbar profitieren.“

Zukunftsträchtig sind besonders aber die Beschlüsse zu einer „Nationalen Wasserstoffstrategie“, die Deutschland zum modernsten Ausrüster für Wasserstofftechnik der Welt machen könne. Schon 2030 seien 5 GW Gesamtleistung geplant. Langfristig werde „grüner Wasserstoff“ von der EEG-Umlage befreit. Hinzu komme ein deutlicher Ausbau der Erneuerbaren Energien (Abschaffung der Photovoltaik-Deckels), ein deutlicher Ausbau des CO2-Gebäudesanierungsprogramms, die Fokussierung auf Digitalisierung, Künstliche Intelligenz, Quantentechnologie, Glasfaser-Breitbandausbau, ein flächendeckendes 5G-Netz, ein Zentrum für Digitalisierungs- und Technologieforschung oder das Programm „Smart City“, auch relevant in Ostwürttemberg, berichtet der Abgeordnete.

„Das ist ein deutliches Signal für Zukunftstechnologien auch für unsere Hochschulen in Aalen und Heidenheim. Dieses Paket ist somit das exakte Gegenteil dessen, was zuvor in der Diskussion berechtigterweise kontrovers diskutiert wurde. Deutschland unterstützt seine Wirtschaft ganz gezielt heute durch Anreize auf der Nachfrageseite – Mehrwertsteuersenkung – und Entlastung von Kommunen und Kleinen und Mittleren Unternehmen – Überbrückungshilfen in Höhe von 25 Milliarden Euro. Gleichzeitig versetzt dieses Konjunkturpaket der Transformation der Wirtschaft auch bei uns den entscheidenden Schub. In Kombination mit dem europäischen „Wiederaufbaufonds“, dessen Fokus ebenso deutlich auf Klimaschutz und Zukunft liegt, wird es Deutschland und Europa gelingen, diese Periode zu überstehen.“, ist sich Kiesewetter sicher.