Koalitionsgespräche über Außen-, Verteidigungs- und Entwicklungs-politik beendet

Kiesewetter: „Es waren gute Gespräche. Bin froh, dass ich mitwirken konnte.“

Am Abend des 18. November hat die Arbeitsgruppe von CDU, CSU und SPD zu Außen-/Verteidigung-/Entwicklungspolitik, die auch das Thema Menschenrechte umfasste, ihre Arbeit beendet. Die Ver-handlungsführer Thomas de Maizière (CDU) und Frank-Walter Steinmeier (SPD) begrüßten die Einigung, verwiesen aber darauf, dass nichts endgültig beschlossen sei, ehe nicht das Gesamtpaket der Großen Koalition beschlossen ist. Die Einigung gilt nur vorbe-haltlich der Zustimmung der Parteigremien und der Unterzeichnung am 27. November.

Der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Aalen-Heidenheim Roderich Kiesewetter erklärte: „Es waren gute Gespräche. Ich bin froh, dass ich mitwirken konnte. Wir haben gute Ergebnisse erzielt für die Fortführung der Neuausrichtung der Bundeswehr, die Stär-kung der Freiwilligenarbeit, für die Weiterentwicklung eines ver-netzten Ansatzes in der europäischen Sicherheitspolitik und für neue Impulse in der Rüstungskontrolle.“