Bessere Löhne in der Pflege kommen

Im Wahlkampf 2017 war der Pflegenotstand eines der großen Themen. Über Parteigrenzen hinweg waren sich alle einig, dass eine Besserstellung der Pflegeberufe dringend notwendig ist. Auch gerade in unserer Region Ostwürttemberg herrscht ein Fachkräftemangel im Pflegebereich. Die Große Koalition hat Wort gehalten und mit dem Pflegelöhneverbesserungsgesetz dieses Wahlkampfversprechen in die Tat umgesetzt.

Mit dem Gesetz wird ein wichtiger Schritt zur Erhöhung der Attraktivität der Pflegeberufe gegangen. Die Grundlage zur Festsetzung von Mindestentgelten in der Pflegebranche ist dabei zentraler Bestandteil. Zwei Wege werden dafür eröffnet: Zum einen die Erstreckung eines Tarifvertrages auf die gesamte Pflegebranche. Zum anderen die Festsetzung von Mindestentgelten auf Grundlage eines Vorschlages der bereits bestehenden Pflegekommission.

Damit wird ein Rahmen geschaffen, der sozialpartnerschaftliche Lösungen ermöglicht, die für gute Löhne und gute Arbeitsbedingungen sorgen. Nun sind die Sozialpartner gefordert, schnell zu handeln und die hierfür so wichtigen Vereinbarungen zu treffen.

„Wir leisten mit diesem Gesetz einen wichtigen Beitrag dafür, dass in Deutschland künftig qualitativ hochwertige Pflege auch gut entlohnt wird und die Pflegekräfte die Wertschätzung erhalten, die sie verdienen“, kommentiert Wahlkreisabgeordneter Kiesewetter das Gesetz. Er verweist dabei auch auf die Verbesserungen für die Region Ostwürttemberg, in der der Pflegenotstand akut zu spüren ist.

„Das Pflegelöhneverbesserungsgesetz ist die Antwort auch auf die Forderungen, welche ich im Wahlkampf 2017 gestellt habe. Die Koalition hat hier Wort gehalten und der Dank geht besonders an den Gesundheitsminister Spahn, der mit Nachdruck diese Verbesserungen vorangetrieben hat“, so Kiesewetter.