27. Januar 2020

Antrittsbesuch bei Landrat Peter Polta

Wahlkreisabgeordneter Kiesewetter tauschte sich über Infrastrukturprojekte aus

Eine lange Zusammenarbeit verbinden Wahlkreisabgeordneten Roderich Kiesewetter und Landrat Peter Polta, nun fand ein erster Gedankenaustausch nach seiner offiziellen Einsetzung zum Landrat in Heidenheim statt.
 
Im Fokus standen bei diesem Austausch wesentliche Infrastrukturprojekte im Landkreis Heidenheim, dabei auch der Sachstand zur Weiterentwicklung der Brenzbahn. Hier wird noch auf das Ergebnis der fahrplantechnischen Untersuchung gewartet. Daraus wird unter anderem deutlich werden, in welchem Umfang ein Ausbau der Infrastruktur erforderlich ist, um Fahrplanverbesserungen zu erreichen. Teilweise werden zweigleisige Abschnitte erforderlich sein.
 
Dass sich die Chancen auf einen Ausbau durch die erhebliche Aufstockung und die Novelle des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes des Bundes (GVFG) erhöhen könnten, berichtete Kiesewetter: „Durch die Novelle des GFVG ergibt sich einerseits eine Aufstockung der Bundesmittel von 332 Mio. auf 665 Mio. in 2020; danach auf 1 Mrd. ab 2021; danach auf 2 Mrd. in 2025; ab 2026 soll es eine weitere Steigerung jährlich um 1,8 Prozent geben. Außerdem wird der Fördersatz des Bundes von 60 auf 75 Prozent erhöht, sofern eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung erfolgt. Vorhaben werden künftig ab einer Größenordnung von 30 Millionen Euro statt bisher 50 Millionen Euro gefördert - in Einzelfällen wird die Grenze sogar bis auf zehn Millionen Euro gesenkt. Auch neue Fördermöglichkeiten, wie die Grunderneuerung von bestehenden ÖPNV-Anlagen (sogenannte "Bestandssanierung“) und den Aus- und Neubau von Bahnhöfen und Haltestellen des schienengebundenen ÖPNV werden künftig möglich sein.“
Ferner sprach Kiesewetter das Thema Ehrenamt an und bat Landrat Polta die „Blaulicht-Runde“ wieder zu reaktivieren, sowie über Auszeichnungsmöglichkeiten für Unternehmer nachzudenken, die ehrenamtlich Tätige besonders fördern und unterstützen. „Das Ehrenamt im Landkreis Heidenheim ist herausragend und verdient meine volle Unterstützung“, so Landrat Peter Polta.
 
Kiesewetter war begeistert, von der Bandbreite an Themen, die sich Landrat Polta für die kommende Zeit vorgenommen hat. Ein besonderes Anliegen sind ihm die Kliniken im Landkreis Heidenheim, der Ausbau der Brenzbahn, die beruflichen Schulen sowie die Themen Mobilität, Klimaschutz, Digitalisierung, Pflege, Integration, Bildung, Wirtschaftsförderung und Tourismus.

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