Warum 1000 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr in Litauen sind und wie das Land seine Energieabhängigkeit von Russland von 100 auf 0 reduziert hat.

In der vergangenen Woche war der Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter als Obmann im Auswärtigen Ausschuss auf Dienstreise in Litauen, um den Austausch mit diesem wichtigen Partner Deutschlands zu fördern und Impulse zum weiteren Vorgehen und zur Unterstützung mitzunehmen. 

Neben dem Besuch der in Rukla stationierten deutschen Soldatinnen und Soldaten standen insbesondere Gespräche mit den Vize-Außen- und Verteidigungsministern, Parlamentariern aus dem Ausschuss für Außenpolitik und für Verteidigung und Nationale Sicherheit der litauischen Seimas, dem deutschen Botschafter Matthias Sonn und Wissenschaftlern wie Linas Kojala, Direktor des Eastern Europe Studies Center und Dr. Margarita Šešelgyte, Leiterin des Instituts für die Internationale Beziehungen auf dem Programm.

„Von Litauen kann man sehr viel lernen, so hat das Land schon sehr früh vor der Sicherheitsbedrohung durch Russland und der hybriden Einflussnahme gewarnt. Schon früh wurde Energie durch Russland als Druckmittel gegen Litauen eingesetzt, bereits 1990 und 1991 im Rahmen der Unabhängigkeit oder 2014 nach dem Angriff auf die Ukraine. Litauen war bis 2014 zu 100 Prozent abhängig von russischem Gas - suchte aber schon lange vor Deutschland nach Alternativen, da dort früh erkannt wurde, dass Russland Energie als Waffe und Druckmittel einsetzt. Das Land hat angesichts der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim und der Destabilisierung der Ostukraine rund 100 Millionen Euro investiert, um sich energiepolitisch unabhängig zu machen und eine schwimmende LNG-Plattform im Hafen von Klaipeda geschaffen. Die Flüssiggasanlage trägt passenderweise den Namen Independence und trug dazu bei, dass Litauen mittlerweile vollständig von russischem Gas unabhängig ist. Hochspannend war in diesem Zusammenhang ein Besuch des  NATO Energy Security Centre of Excellence  in Vilnius, das sich mit strategischen Fragen der Energiesicherheit befasst.

Die historische Erfahrung des Landes, das die Sowjetunion wie auch Deutschland als imperiale Mächte erlebt hat und die Lage Litauens haben hier zu einer ganz anderen Bedrohungseinschätzung geführt. Litauen teilt sich knapp 700 km Grenze mit Belarus und grenzt im Südwesten an die russische Exklave Kaliningrad. Litauen fühlt sich deshalb wie auch die anderen baltischen Staaten in besonderer Weise von Russland bedroht.
Die NATO-Mission enhanced Forward Presence eFP dient der Sicherung der osteuropäischen Staaten und der Abschreckung von Bedrohungen des Bündnisgebiets. Deutschland hat als sog. Rahmennation die Führung der „Battlegroup“ in Rukla, Litauen übernommen, die ich während der Reise besuchen durfte.      Deutschland und Litauen verbindet insbesondere eine wichtige Partnerschaft im Bereich der Sicherheit. Ca. 1000 Soldaten aus Deutschland sind mittlerweile in Litauen beteiligt. 
Litauen ist für Deutschland ein wichtiger strategischer und außenpolitischer Partner, deshalb war mir der Besuch der Battlegroup ein Herzensanliegen. In Rukla hatte ich ein beeindruckendes Gespräch mit dem Kommandeur OTL Daniel Andrä, der als Kommandeur für weit über 1000 Soldaten verantwortlich ist und mich über die multinationalen Übungen, die Anforderungen und die vorhandene Infrastruktur informiert hat. Ich bin sehr dankbar für den Einsatz unserer Soldatinnen und Soldaten, die nicht nur einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit des Bündnisses gemeinsam mit Litauen und den Partnerländern leisten, sondern auch ganz wesentlich zum Vertrauen und der Zusammenarbeit unserer Länder beitragen.

Die Bedeutung der militärischen Zusammenarbeit wurde auch bei den Gesprächen mit Vilius Semeška, Vize-Verteidigungsminister, Raimundas Karoblis, Vize-Außenminister sowie den Vorsitzenden des Außen- und Verteidigungsausschusses deutlich. So setzt Litauen große Erwartungen in die von Bundeskanzler Scholz angekündigte Brigade und ist engagiert, die erforderliche Infrastruktur rasch aufzubauen und große Investitionen zu tätigen.

Es war mir darüber hinaus wichtig über die Bedrohungswahrnehmung in Litauen zu sprechen. Deshalb haben wir auch über die Auffassungen bezüglich der Suwałki-Lücke und das Sanktionsregime der EU gesprochen. Mit der Wissenschaftlerin Dr. Margarita Šešelgyte und Kestutis Budrys, Chefberater des Präsidenten für die nationale Sicherheit habe ich insbesondere über unsere Maßnahmen zur Unterstützung der Ukraine gesprochen. Hier wünschen sich die litauischen Partner ein engagierteres und glaubwürdigeres Vorgehen Deutschlands und erhoffen sich gezielt wesentlich mehr weitreichende Waffen und Panzerlieferungen. Die Zögerlichkeit Deutschlands stellt aus litauischer Sicht eine Belastungsprobe für das Vertrauen dar. 
Mir war wichtig den Gesprächspartnern für die sicherheitspolitische Kooperation und die Aufnahme unsere deutschen Soldatinnen und Soldaten zu danken. Auch die Erfordernisse an Ausrüstung  und Infrastruktur und die Erwartungen an Deutschland habe ich aufgenommen.“

Hintergrund: Anfang 2017 hat die NATO mit der Verlegung von Soldaten nach Polen und in die baltischen Staaten begonnen. Die Mission enhanced Forward Presence (eFP) dient der Sicherung der osteuropäischen Staaten und der Abschreckung von Bedrohungen für das Bündnisgebiet. Mit der "enhanced Forward Presence" reagieren die Mitgliedsstaaten auf die völkerrechtswidrige Annexion der Krim durch Russland und die anhaltende Destabilisierung der Ukraine. Deutschland hat die Führung der "Battlegroup" in Litauen übernommen.
Die eFP sieht den Einsatz von "Battlegroups" in Polen und den baltischen Staaten vor. Die vier multinationalen Battlegroups bestehen aus jeweils 1.000 Soldaten, die die Streitkräfte der Gastländer verstärken. Ausbildung, Training und Abschreckung bilden den Kernauftrag der Kampfverbände. Das Personal rotiert im Rahmen der eFP regelmäßig alle sechs Monate, da die NATO-Russland-Grundakte keine ständige Stationierung verbündeter Streitkräfte in Osteuropa zulässt. Die NATO stützt sich auf eine Doppelstrategie: Abschreckung ja, aber keine Konfrontation.
Die Zusammensetzung der Battlegroups variiert und erfolgt in Abstimmung mit dem jeweiligen Gastland. Polen und die baltischen Staaten bilden jeweils den Kern der multinationalen Gefechtsverbände. Jede dieser Formationen wird von einer Rahmennation geführt. Das Vereinigte Königreich, Kanada, die Vereinigten Staaten und Deutschland haben diese Rolle übernommen. Die Bundeswehr hat die Führungsrolle in Litauen und verlegt seit Januar 2017 Truppen nach Rukla, rund 100 Kilometer nordwestlich der litauischen Hauptstadt Vilnius.
Untergebracht sind die Bundeswehrangehörigen in der größten Kaserne der litauischen Streitkräfte. Die Pionierarbeit wurde vom Panzergrenadierbataillon 122 aus Oberviechtach geleistet. Gemeinsam mit Einheiten der Panzerbrigade 12 errichteten die Panzergrenadiere vor Ort die notwendige Infrastruktur. Die Kräfte wurden mit ihrer kompletten Ausrüstung und allen Kampffahrzeugen sowie der dazugehörigen Munition ins Baltikum verlegt: rund 500 Bundeswehrangehörige, dazu Schützenpanzer, Kampfpanzer und andere Fahrzeuge. Im März 2017 waren die deutschen Truppen einsatzbereit.
Alle sechs Monate nehmen rund 500 Bundeswehrsoldaten an einer verstärkten Vorwärtspräsenz teil. Bei größeren Manövern und je nach Lage kann die Personalstärke jedoch durch Verstärkung erhöht werden. Derzeit besteht der multinationale Gefechtsverband aus rund 1.600 Soldaten aller beteiligten Nationen, darunter etwa 1.000 Bundeswehrsoldaten.
An der ersten NATO-Battlegroup in Litauen waren neben Deutschland auch Norwegen, Belgien, Kroatien und die Niederlande beteiligt. Im Mai 2017 war die Battlegroup mit knapp 1.000 Kräften voll einsatzfähig. Der Kern des Gefechtsverbands bestand aus mechanisierten und infanteristischen Kräften. Zeitweise wurden Verstärkungskräfte - für ABC Atomar, biologische und chemische Verteidigung, Aufklärung oder Artillerie - hinzugezogen.