Dienstreise unter Corona-Bedingungen

Im November 2020 ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete und Obmann im Auswärtigen Ausschuss, Roderich Kiesewetter, zum Vorsitzenden des Parlamentarischen Kontrollgremiums gewählt worden. In dieser Funktion war er in der vergangenen Woche auf einer Dienstreise u.a. im Raum Köln/Bonn unterwegs. Unter Corona-Bedingungen nahm er sich Zeit für Einblicke in verschiedene Bereiche der Sicherheitsbehörden und traf verschiedene Präsidenten und Kommandeure zum Antrittsbesuch.
 
Kiesewetter verschaffte sich unter anderem im Rahmen einer Hospitation einen Einblick in das Bundesamt für Verfassungsschutz und traf Präsident Thomas Haldenwang zu einem Antrittsbesuch.
 
Beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) in Bonn traf er den Präsidenten Armin Schuster. Kiesewetter informierte sich darüber, wie die Risikoanalyse entsteht, die das BBK jährlich dem Bundestag vorlegt. Roderich Kiesewetter: „Diese Analysen sind im Sinne einer vorausschauenden und vernetzten Risikoanalyse ganz wichtig für den Bevölkerungsschutz. Denn nur auf Grundlage belastbarer Informationen zu Gefahren, Risiken und vorhandenen Fähigkeiten kann über den Umgang mit Risiken angemessen entschieden werden. Deshalb ist die Risikoanalyse im Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz auch gesetzlich verankert.“
 
Beim Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Prof. Ulrich Kelber, in Bonn, standen Fragen des Datenschutzes im Fokus, die besonders bei anstehenden Gesetzesvorhaben wie dem BND-Gesetz und  im Bereich der Cybersicherheit relevant sind.

Darüber sprach auch Arne Schönbohm, Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Kiesewetter tauschte sich mit ihm über die Rolle und Aufgaben des BSI sowie über die aktuellen Herausforderungen in der Informationssicherheit aus. Das BSI ist insbesondere für Fragen der Cybersicherheit zuständig und dabei für Wirtschaft, Wissenschaft, sowie für die Bürgerinnen und Bürger zentraler Ansprechpartner und Berater für alle Fragen der Informationssicherheit. Dabei steht auch hier mit dem IT-Sicherheitsgesetzes 2.0 aktuell ein wichtiges Gesetzesvorhaben auf der Tagesordnung, über das sich Kiesewetter austauschte. Auch für den Wahlkreis Aalen-Heidenheim ist das BSI ein wichtiger Partner für die Unternehmen der Region und deren Cybersicherheit. Präsident Arne Schönbohm war dazu schon mehrfach zu Gast an der Hochschule Aalen.
 
In der Philipp-Freiherr-von-Böselager-Kaserne in Grafschaft bei Bonn informierte sich Oberst a.D. Kiesewetter abschließend beim Inspekteur Cyber- und Informationsraum der Bundeswehr, Vizeadmiral Dr. Thomas Daum, über die Cyber- und Informationsaufgaben der Bundeswehr. Abschließend erhielt er einen Einblick in das Kommando Strategische Aufklärung, einen Teilbereich des Kommando CIR.
 
„Sicherheit muss ganzheitlich und vernetzt betrachtet werden. Innere und äußere Sicherheit sind dabei nur ein Teil, auch die Bedrohungen im Cyberraum und die Fähigkeiten der Bundeswehr in diesem Bereich spielen eine zunehmend wichtige Rolle. Dabei dürfen wir den Blick auf die sozialen und wirtschaftlichen Aspekte des Sicherheitsgedankens nicht verlieren. Die Zunahme an Verschwörungsmythen und die Dynamik im Netz machen mir Sorgen. Es geht bei Sicherheit auch um die Resilienz der Bevölkerung, um Grundfestigkeit der Demokratie und Fragen des Bevölkerungsschutzes. Ich habe bei der Dienstreise einen umfassenden Einblick in die verschiedenen Sicherheitsbereiche erhalten. Wir brauchen gerade bei Fragen der Sicherheit einen 360-Grad-Blick“, so Kiesewetter abschließend.