Dem Überstrapazieren der Hausärzte und dem Ärztemangel entgegentreten

„Neben der Krankenhausreform im Ostalbkreis war der Beschluss der KVBW, mit der Strukturreform 18 weitere Notfallpraxen in Baden-Württemberg zu schließen, absehbar. Das sind nur zwei der Hinweise, dass die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum zunehmend unter Druck ist. Vieles wird aktuell von unserer lokalen Ärzteschaft aufgefangen. Dennoch werden die Ankündigungen zu den strukturellen Änderungen in Teilen der Bevölkerung bereits jetzt wie eine Schlechterversorgung wahrgenommen. Dabei gibt es Möglichkeiten, den Druck etwas zu lindern, indem praktikable und wirtschaftliche Regelung für die Poolärztinnen und Poolärzte gefunden werden“, so Roderich Kiesewetter.

Der Wahlkreisabgeordnete hat sich aus Anlass der Entscheidung der KVBW zur Schließung der Notfallpraxen mit einem Schreiben an den Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, gewandt.

Darin schreibt er u.a., dass über die Vertragsärztinnen und -ärzte der Bedarf der ärztlichen Versorgung nicht mehr abgedeckt werden könne, sodass viele ärztlichen Dienste über Nichtvertragsärzte (sog. Poolärzte) abgedeckt werden. Auch die Notfallpraxen der KVen an vielen Krankenhausstandorten, sorgen für die Überbrückung der sprechstundenfreien Zeiten, für Entlastung der Notaufnahmen und der niedergelassenen Ärzteschaft, insbesondere in weniger stark versorgten Gebieten wie ländlichen Regionen. „Viele Hausarztsitze im ländlichen Raum sind unbesetzt und die zusätzliche Belastung mit hausärztlichen Fahrdiensten würde das Überstrapazieren der Hausärzte und den Ärztemangel auf dem Land befördern. Umso wichtiger ist die Unterstützung im ländlichen Raum durch sog. Poolärzte. Ohne ausreichend Poolärzte wird die Gewährleistung der Notfall- und Grundversorgung im ländlichen Raum immer schwieriger!“
Weiter heißt es in dem Schreiben: „Eine große Belastung stellt hierbei die Entscheidung durch das Urteil des Bundessozialgerichts dar, dass sog. Poolärzte sozialversicherungspflichtig sind. Dies verstärkt die Not an Hausärzten und führt zu einer Fehlversorgung im ländlichen Raum, die defacto für die Bürgerinnen und Bürger wie eine Schlechterversorgung wahrgenommen wird. Hilfreich wäre deshalb, die Ärztinnen und Ärzte im Notdienst der Kassenärztlichen Vereinigungen von der Sozialversicherungspflicht zu befreien, so wie dies auch die Kassenärztliche Bundesvereinigung und die KVen gefordert hatten. Ansonsten werden insbesondere im ländlichen Raum künftig nicht mehr genug Poolärzte zur freiwilligen Übernahme vertragsärztlicher Notdienste bereit sein, wenn sie dort nicht selbstständig oder nur unter unwirtschaftlichen Voraussetzungen tätig sein könnten. 

Kiesewetter verweist in dem Schreiben auf einen Antrag seiner Fraktion aus dem Juni 2023, der die Dramatik in Bezug auf die Poolarzt-Entscheidungen aufgriff und auf die negativen Effekte hinwies, wenn der Gesetzgeber nicht rasch handelt und eine praktikable Lösung findet. Er fordert den Minister auf „unverzüglich eine Lösung für eine praktikable und wirtschaftliche Regelung für die Poolärztinnen und Poolärzte zu finden, damit die Ärzteschaft und Notaufnahmen im ländlichen Raum entlastet und die Notfall- und Grundversorgung gewährleistet werden kann!“ Neben der Ausgestaltung und Attraktivitätssteigerung für sogenannte Poolärzte sei auch zwingend erforderlich, die Refinanzierung auf stabile Grundlagen zu stellen. Anderenfalls sind Bereitschaftsdienste schlicht zu unattraktiv und unwirtschaftlich, sodass das Problem im ländlichen Raum kaum gelöst würde.

Neben den strukturellen Entscheidungen, die Gesundheitsversorgung effizienter zu machen und qualitativ hochwertig zu halten, und der Notwendigkeit, dem Ärzte- und Hausärztemangel im ländlichen Raum anzugehen, gibt es auch kleinere Maßnahmen, um die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum zu verbessern. Eine Information der Bevölkerung über die ärztlichen Bereitschaftsdienste ist hier wichtig. Schon jetzt haben Patientinnen und Patienten außerhalb der Sprechstunden die Möglichkeit unter der Hotline 116117 in dringenden Fällen kompetenten ärztlichen Rat und einen Arzttermin zu erhalten. Gerade für diese Bereitschaftsdienste braucht es die sogenannten Poolärzte.